Atomdeal mit Iran: Europa wirft Teheran Verstoß gegen Verpflichtungen aus Wiener Vereinbarung vor

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Flagge Deutschlands (Symbolbild) - SNA, 1920, 06.01.2021
Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung dem Iran vorgeworfen, mit der Ausweitung der Urananreicherung gegen die Verpflichtungen aus dem sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPoA) verstoßen zu haben.
„Wir sind tief besorgt darüber, dass Iran am 4. Januar in der unterirdischen Urananreicherungsanlage Fordow damit begonnen hat, Uran auf bis zu 20 Prozent anzureichern“, heißt es in der Erklärung. Es gebe keine glaubwürdige „zivile“ Begründung für das Vorgehen. Deshalb handele es sich um einen „klaren Verstoß gegen Irans Verpflichtungen aus dem JCPoA“.
Die drei Regierungen, die bisher anders als der scheidende US-Präsident Donald Trump an dem internationalen Atomabkommen mit Iran festgehalten hatten, warnen davor, dass der Iran nun eine „wichtige Gelegenheit für eine Rückkehr zur Diplomatie mit der künftigen US-Regierung infrage stellt“. Iran müsse die Anreicherung von Uran auf bis zu 20 Prozent unverzüglich einstellen.
Teheran hatte am Montag nach eigenen Angaben mit der Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen und damit heftige Kritik aus dem Ausland geerntet. Es wird befürchtet, dass somit das Atomabkommen, laut dem der Iran Uran nur bis auf maximal 3,67 Prozent anreichern darf und damit von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte, endgültig gescheitert ist.

Atomdeal mit Teheran

Im Juli 2015 hatten der Iran und die internationale Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) in Wien den JCPoA vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden. Nachdem US-Präsident Trump 2018 das Abkommen jedoch einseitig aufgekündigt hatte, begann der Iran, seine Zusagen schrittweise zurückzuschrauben.
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