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Österreich kauft weitere zehn Drohnen zur Grenzüberwachung

© CC0 / pixel2013 / PixabayDrohne (Symbolbild)
Drohne (Symbolbild) - SNA, 1920, 04.01.2021
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Das österreichische Innenministerium will zehn zusätzliche Drohnen zur Grenzüberwachung erwerben. Seit dem Spätsommer sind bereits die ersten davon im Einsatz. Wie aus der Jahresvorschau des Innenressorts hervorgeht, soll unter anderem ein Kompetenzzentrum für Drohnen eingerichtet werden.
Beim Personal und der Ausrüstung soll ebenfalls aufgestockt werden. Angaben zufolge beginnen 2.000 Polizeischüler ihre Grundausbildung. Beamte des „Großen Sicherheits- und Ordnungsdienstes“ (GSOD) sollen 2021 einen neuen Vollkörperschutz sowie neue flammenhemmende Blousons und Einsatzhosen erhalten.
Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte die Drohnenüberwachung im Herbst an: „Wir planen, unsere Grenzen in Kürze künftig systematisch mit Drohnen zu überwachen – als Ergänzung zur Überwachung durch Hubschrauber, was viel teurer ist.“
„Sobald Schlepper oder illegale Migranten von einer Drohne identifiziert werden, sollen sie möglichst von mobilen Einsatztrupps am Boden festgenommen werden.“ Außerdem ließen sich mit Hilfe von Drohnen „die sich ständig ändernden Fluchtrouten“ besser identifizieren.

Deutschland und EU werden einbezogen

„Wir erwarten, damit deutlich mehr illegale Grenzübertritte aufdecken zu können“, betonte der Minister. Österreich wolle auch noch stärker gegen illegale Migration auf dem Westbalkan vorgehen. Mehrere EU-Länder, darunter Deutschland, würden darum gemeinsam auf Initiative Österreichs eine „Plattform gegen illegale Migration“ aufbauen.
Auch die Europäische Kommission soll künftig einbezogen werden. „Ziel ist es, unsere Kräfte und unser Wissen in den Bereichen Grenzschutz, Rückführung, Kampf gegen Schlepperkriminalität und effiziente Asylverfahren zu bündeln, uns besser abzustimmen und enger zusammenzuarbeiten“, erklärte der Innenminister. Die „Koordinierungsplattform“ werde ihren Sitz in Wien haben, es sei aber keine neue EU-Agentur, betonte Nehammer. Die Grundlage dafür sei bei einem Ministertreffen im Juli in Wien gelegt worden
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