Neuer US-Kongress vereidigt – Pelosi als Vorsitzende bestätigt

© SNA / Grigorij DubowitskiUS-Kongress in Washington (Archivbild)
US-Kongress in Washington (Archivbild) - SNA, 1920, 04.01.2021
In den USA ist der neue Kongress vereidigt worden, der im November gewählt worden ist. Demokratin Nancy Pelosi wurde als Vorsitzende des Repräsentantenhauses bestätigt. Die Mehrheitsverhältnisse im Senat sind noch ungeklärt.
Am Sonntag traten sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat zu ihrer jeweils ersten Sitzung zusammen.
Die Demokraten konnten auch in der neuen Zusammensetzung ihre Mehrheit behalten, auch wenn diese knapper geworden ist. Im Repräsentantenhaus haben sie nun 222 Stimmen gegen 211 Stimmen der Republikaner. In einem Wahlkreis steht der Gewinner noch nicht fest, in einem weiteren ist der Wahlsieger kurz vor der Kongresssitzung am Coronavirus gestorben.
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Die Demokratin Pelosi wurde wieder zur Präsidentin des Repräsentantenhauses gewählt. Bei der konstituierenden Sitzung erreichte sie 216 Stimmen ihrer Partei. Fünf Vertreter der Demokratischen Partei stimmten dagegen bzw. enthielten sich der Stimme. Die Republikaner stimmten geschlossen für ihren Kandidaten Kevin McCarthy, der auf 209 Stimmen kam.
Pelosi steht seit 2003 den Demokraten im Repräsentantenhaus vor. Von 2007 bis 2011 und dann seit 2019 war sie dort Präsidentin. Die heute 80-Jährige, die ohne ernsthafte Opposition wiedergewählt wurde, ist bislang die einzige Frau an der Spitze des Repräsentantenhauses.
Am 6. Januar soll vor dem Kongress die Bestätigung des Demokraten Joe Biden als Sieger der US-Wahl verlesen werden. Es wird erwartet, dass die Republikaner in beiden Kammern dagegen Einwände erheben könnten, allerdings ohne Chancen auf Erfolg. Der amtierende Präsident, Donald Trump, erkennt seine Niederlage bei der Wahl nach wie vor nicht an.
Darüber hinaus wollen die Demokraten im Senat erneut die Frage nach Corona-Hilfen für die Steuerzahler in Höhe von jeweils 2000 US-Dollar aufwerfen. Bislang haben die Republikaner diese Versuche blockiert.
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