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Deutscher Städtetag fordert von Ländern einheitliches Vorgehen

© AP Photo / Michael ProbstFrankfurt
Frankfurt  - SNA, 1920, 03.01.2021
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Der Deutsche Städtetag fordert von den 16 Bundesländern ein einheitliches Vorgehen bei weiteren Corona-Maßnahmen. Die Kommunen werden 2021 durch die Corona-Pandemie in 2021 nach Schätzungen des Verbandes mindestens sieben Milliarden Euro weniger Gewerbesteuer-Einnahmen haben.
Dies sei wichtig für der Vertrauen der Bürger, sagt Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy im Deutschlandfunk mit Blick auf das Bund-Länder-Spitzengespräch am Dienstag. Er rechne damit, dass der Lockdown den ganzen Januar durchgehalten werde müsse. Dedy spricht sich auch dafür aus, die Schulferien zu verlängern und die Kitas ebenfalls länger geschlossen zu halten.
Darüber hinaus meint der Deutsche Städtetag, dass die Kommunen 2021 durch die Corona-Pandemie in 2021 nach Schätzungen des Deutschen Städtetages mindestens sieben Milliarden Euro weniger Gewerbesteuer-Einnahmen haben werden. Das wirke sich auf die kommunale Investitionsplanung aus, so Dedy weiter. Betroffen seien langfristige Programme für Schulen, Kitas, den öffentlichen Nahverkehr und Straßenbau. Deshalb bräuchten die Städte von Bund und Ländern ein Signal der Unterstützung.
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Zuvor war berichtet worden, dass der Deutsche Realschullehrerverband auf klare Regeln etwa beim Wechselunterricht pocht und der Politik Ignoranz vorwirft. „Die Verantwortlichen müssen endlich erkennen, dass Inzidenzwerte und Abstandsregeln auch an den Schulen umgesetzt und eingehalten werden müssen”, sagte Verbandschef Jürgen Böhm dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
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