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Weg zum Frieden: UN will Beobachtermission in Libyen starten

© REUTERS / AYMAN AL-SAHILILebensmittelmarkt in Misrata
Lebensmittelmarkt in Misrata - SNA, 1920, 31.12.2020
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Mit einer ersten gemeinsamen Beobachtungsmission der libyschen Konfliktparteien wollen die UN den Weg zum langersehnten Frieden in dem Bürgerkriegsland ebnen. Laut UN-Generalsekretär António Guterres einigten sich beide Seiten darauf, die im Oktober vereinbarte Waffenruhe zusammen mit Hilfe der Vereinten Nationen zu überwachen.
Das geht aus einem internen Brief von Guterres an den UN-Sicherheitsrat hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Vorbereitungen sollten „so schnell wie die Situation es zulässt“ beginnen.
Die Mission, bei der erstmals beide Seiten über die Einhaltung der Ordnung in Libyen wachen könnten, soll zunächst in einem mehrere Hunderte Kilometer umfassenden Dreieck um die Küstenstadt Sirte starten und danach soweit möglich ausgedehnt werden. Die Militärvertreter hätten betont, dass der Mechanismus vollständig von Libyern geführt werden müsse – erbaten demnach aber Unterstützung durch unbewaffnete und zivil gekleidete internationale Beobachter.
„Ich ermutige die Mitgliedstaaten und regionalen Organisationen, die Inbetriebnahme des Waffenstillstandsmechanismus zu unterstützen, unter anderem durch die Bereitstellung einzelner Beobachter unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen“, sagte Guterres.
In Libyen ringen die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch mit Sitz in Tripolis und eine Gegenregierung im Osten des Landes, die General Chalifa Haftar unterstützt, um die Macht. Haftar hatte nach einer gescheiterten Offensive auf Tripolis aber an Einfluss verloren. Die beiden Seiten werden von zahlreichen ausländischen Staaten unterstützt, die teilweise auch Waffen und Kämpfer in das Land schickten. Nach einem hochrangig besetzen Gipfel in Berlin im Januar und militärischen Entwicklungen in Libyen selbst war aber Bewegung in die Verhandlungen gekommen.
Proteste in Tunesien am 17. Dezember 2020 - SNA, 1920, 18.12.2020
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