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Muttidämmerung: Schicksal hat Merkel 2020 nochmal die Hand gereicht – aber hat sie zugegriffen?

© REUTERS / Pool / Markus SchreiberNeujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird im leeren Saal des Kabinetts in Berlin überträgt, 30. Dezember 2020
Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird im leeren Saal des Kabinetts in Berlin überträgt, 30. Dezember 2020 - SNA, 1920, 31.12.2020
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2021 soll das letzte politisch aktive Jahr von Angela Merkel werden. Obwohl die Bundeskanzlerin nicht als besonders ehrgeizig gilt, vermuten politische Beobachter, dass ihr das Jahr 2020 in Form der Corona-Pandemie unerwartet einen Ball zuspielte, den sie sozusagen als finales Tor ihrer politischen Karriere benutzen könnte.
Angela Merkel weiß aus eigenem Erleben, dass der Grat zwischen triumphalem Abgang und demütigendem Verjagen von der politischen Bühne schmal ist. Sie selbst hat den Kanzler der Einheit, Helmut Kohl, ohne erkennbare Skrupel praktisch wie einen räudigen Hund vom Hof gejagt, als dessen Selbstherrlichkeit in der CDU-Spendenaffäre die gesamte Partei bedrohte. Es war für damalige Beobachter interessant, ja, geradezu faszinierend, wie entschlossen und vor allem wie erfolgreich Merkel mehr oder weniger handstreichartig mit einem Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ das Heft des Handelns an sich riss und das eitle Männernetzwerk der CDU-Spitze nicht nur überrumpelte, sondern so tief verunsicherte, dass die einen Fehler nach dem anderen begingen, weil sie die blasse ostdeutsche Politikerin kolossal unterschätzten.
Zwar hat sich das Überraschungspotenzial von Frau Merkel in 15 Jahren Kanzlerinnenschaft deutlich erschöpft, abgesehen davon, dass die Amtsinhaberin zunehmend müde wirkt. Aber sie hat nach wie vor zwei Vorteile auf ihrer Habenseite. Erstens wird sie unverändert – und eingedenk der Erfahrungen mit ihr überraschenderweise – unterschätzt. Und zweitens weiß sie genau, dass selbst Menschen, die sie und ihre Politik eigentlich nicht ausstehen können, Gruselschauer befallen, wenn sie an die Alternativen zu ihr im wichtigsten politischen Amt Deutschlands denken. Dabei ist das Dilemma weniger, dass Angela Merkel mögliche Nachfolger erfolgreich weggebissen oder ihnen erfolgreich Fallen gestellt hat, in die diese wie hypnotisiert stolperten. Das Dilemma ist, dass die derzeitige politische Landschaft Deutschlands von einer geradezu erschreckenden Leere an Politikerinnen und Politikern geschlagen ist, die es ernsthaft mit Angela Merkel aufnehmen könnten, auch wenn die Zahl derjenigen, die fest daran glauben, mindestens ihre Qualitäten zu besitzen, natürlich beträchtlich ist.

Merkel nur noch ein Abbild der chinesischen Kaiserinwitwe Cixi?

Dass Angela Merkel nach wie vor die Fähigkeit hat, Karrieren von Menschen, die ihr gefährlich werden könnten beim Ziel des triumphalen Abgangs von der politischen Bühne, zu zerstören bzw. dies anzustreben, hat sie 2020 bewiesen. Allerdings zeigte sich dabei auch, dass die ungekrönte Königin Deutschlands (und manche wollen ihr sogar eine europäische Krone aufs Haupt setzen) inzwischen mehr der sagenumwobenen chinesischen Kaiserinwitwe Cixi ähnelt, weil sie nicht mehr erkennen kann oder will, dass ihre Sichtweise auf die Bundesrepublik des Jahres 2020 aus den Fenstern des Elfenbeinturms des Berliner Regierungsbetriebes inzwischen genauso weltfremde und ignorante Züge trägt, wie der Blick Cixis auf das China des 19. Jahrhunderts, ohne die Verbotene Stadt zu verlassen.
Kaiserinwitwe Cixi - SNA
Kaiserinwitwe Cixi

- 29. November 1835; † 15. November 1908 in Peking

- ursprünglich nur eine Nebenfrau von Kaiser Xianfeng

- 1861 bis 1872 als „Kaiserinwitwe“ Regentin für ihren minderjährigen Sohn, Kaiser Tongzhi

- 1875 bis 1889 Regentin für ihren ebenfalls minderjährigen Neffen, Kaiser Guangxu

- 1898 bis 1908 Alleinherrscherin

Cixi traf Entscheidungen, die – auch aus Ignoranz für Entwicklungen und Realitäten – China zu demütigenden Verträgen mit westlichen Staaten nötigten und den Verlust der Vormachtstellung des Reiches in Ostasien bedeuteten.

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Der Zeitpunkt im Jahr 2020, an dem Angela Merkel auf einmal ihrem Ziehvater ähnelte, den sie gnadenlos abserviert hatte, als dieser sich für unbesiegbar und unersetzlich hielt, begann am 5. Februar. Die Bundeskanzlerin befand sich in Südafrika zu einem Staatsbesuch. Zuhause aber starrte das Land in einer Mischung aus Ungläubigkeit, Bestürzung, Schadenfreude und auch Begeisterung auf die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen. In unerklärlicher Naivität tappte der für eine zweite Amtszeit angetretene Kandidat der Linkspartei, Bodo Ramelow, in eine Falle, die von der AfD geradezu mit Megafon angesagt worden war, möglicherweise sogar in Absprache mit der CDU und der FDP geplant worden war. Am Ende wurde der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD zum neuen Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt.

Der Fall Kramp-Karrenbauers fällt Merkel auf die Füße

Die damals noch als mögliche Kanzlerkandidatin und Vertraute der Kanzlerin gehandelte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer drohte den Parteifreunden in Erfurt zur Hauptnachrichtenzeit im Fernsehen, diesen offenen Bruch mit der Parteilinie weiter zu verfolgen, weil er „mit den entsprechenden Folgen“ enden werde. Das rief die „Werteunion“ innerhalb der CDU auf den Plan, die sich schützend vor die Thüringische CDU stellte und dabei keineswegs innerhalb der Partei auf geschlossenen Widerstand stieß. Stattdessen wurde die Parteivorsitzende dafür kritisiert, dass sie den eigenen Parteifreunden in den Rücken fiel. Als auch noch bekannt wurde, dass der Ostbeauftragte der Bundesregierung, der aus Thüringen stammende CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte, via Kurznachrichtendienst Kemmerichs Wahl lobte, tickten in Südafrika die Uhren der Verdammnis am Arm der Bundeskanzlerin, die nun wusste, dass sie nicht, wie offenbar beabsichtigt, einfach schweigen konnte.
Einen Tag nach dem Doomsday von Erfurt stand Angela Merkel deshalb an einem Rednerpult im Präsidentenpalast der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria und erklärte mit eisigem Blick, der vielleicht auch die Enttäuschung über die Unfähigkeit von Annegret Kramp-Karrenbauer spiegelte, die Wahl Kemmerichs sei ein „einzigartiger Vorgang“ und das Verhalten der CDU-Fraktion im Erfurter Landtag „unverzeihlich“, weshalb auch „das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss“.

„Diese Wahl muss wieder rückgängig gemacht werden“ – Merkels fataler rhetorischer Fehltritt

Es war dieser Satz, der in Teilen der Bevölkerung, aber vor allem in der CDU eine schon lange überspannte Saite zum letzten Klingen brachte. Am 8. Februar feuerte Merkel ihren Ostbeauftragten Hirte für dessen virtuelle Eloge auf den Erfurter Coup. Annegret Kramp-Karrenbauer wurde derweil von der thüringischen CDU nach allen Regeln der Kunst gedemütigt, weil selbst ihr direktes Eingreifen vor Ort keinerlei Wirkung zeigte. Denn es war die thüringische CDU selbst, die deren Vorsitzenden Mike Mohring, ebenfalls lange ein verheißungsvoller Kandidat für höhere Weihen in der Partei, mehr oder weniger den Mantel reichte, weil er es gewagt hatte, ein mögliches Entgegenkommen in Richtung Ramelow und Linke zaghaft anzudeuten, um aus der verfahrenen Situation herauszukommen. Doch auch aus dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin kam dazu ein scharfes „Nein!“, was viele an Zeiten mit einem ziemlich zentralen Komitee in der DDR erinnerte. Vergleiche mit der DDR waren zu diesem Zeitpunkt ohnehin schon längst im Umlauf.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält im Bundestag am 9. Dezember 2020 eine Rede. - SNA, 1920, 09.12.2020
„Trennlinie zur AfD“? Merkel stellt Kritikern von Corona-Maßnahmen ihren DDR-Hintergrund entgegen
Am Ende wurde zwar Ramelow doch noch zum zweiten Mal thüringischer Ministerpräsident, aber zurück blieb ein zerrüttetes Verhältnis der Bundespartei CDU zu ihrem Landesverband in Thüringen, was sich unter anderem in der geradezu provokatorischen Wahl des von Merkel geschassten Christian Hirte zum neuen Landesvorsitzenden der CDU Thüringen am 19. September zeigte. Zurück blieb aber vor allem eine komplett entzauberte CDU-Vorsitzende, denn Annegret Kramp-Karrenbauer zog am 10. Februar 2020 die Konsequenzen aus ihrer offenkundig nicht vorhandenen Autorität als Parteichefin und erklärte, bei der nächsten Wahl für das Spitzenamt der CDU nicht wieder anzutreten und auch keine Kanzlerkandidatur anzustreben.
Innerhalb der CDU war den allermeisten klar, dass nicht so sehr Frau Kramp-Karrenbauer ihre Wunden leckte, sondern dass Angela Merkel zum ersten Mal eine schwere Niederlage erlitten hatte, weil sie die Stimmung in der Partei und in der Bevölkerung falsch einschätzte. Entsprechend gestaltete sich auf einmal das Schaulaufen möglicher neuer Kandidaten für den Parteivorsitz in der CDU und dessen Kommentierung innerhalb und außerhalb der Partei.

Das Desaster von Erfurt könnte der Anfang vom Ende Merkels gewesen sein

Das Desaster von Erfurt sollte Folgen haben, allerdings erst ein paar Monate später, denn natürlich erkennen Alphatiere anderer Rudel, wenn das bisher stärkste Tier Schwäche zeigt. Die Querelen um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen verdeckten eine Weile, dass am 28. Januar in Deutschland der erste Patient mit einem neuartigen Virus gemeldet wurde, das eine schwere Erkrankung der Atemwege verursachen kann.
Am 16. März schließt Deutschland seine Grenzen zu Frankreich, Österreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz wegen der zunehmend unkontrollierten Ausbreitung des bereits erwähnten neuartigen Virus, das als Sars-Cov2 traurige Berühmtheit erlangt und für die Krankheit mit dem Namen Covid-19 verantwortlich gemacht wird.

Merkels erste Fernsehansprache wegen der Corona-Pandemie wirkt staatstragend, aber nicht mitreißend

Am 18. März wendet sich Angela Merkel in einer Fernsehansprache an die Deutschen und fordert „gemeinsames solidarisches Handeln“. Zu diesem Zeitpunkt geht die Kanzlerin offenbar noch davon aus, dass die Deutschen ihrem naturwissenschaftlichen Sachverstand und ihrem relativ nüchternen und uneitlen Regierungsstil auch weiterhin mehr oder weniger bedingungslos vertrauen und folgen. Doch sie muss lernen, dass ihr Führungsanspruch nicht mehr so absolut akzeptiert wird wie bisher.
Als sie am 22. März das Herunterfahren des öffentlichen Lebens in Deutschland verkündet, nimmt die Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern Fahrt auf, die ihr undemokratisches Regieren vorwirft, was sie zunehmend unter öffentlichen Erklärungsdruck setzt, eine Kunst, die Merkel nicht so gut beherrscht, wie hinter verschlossenen Türen zu verhandeln, bis ihre Kontrahenten von Müdigkeit zermürbt nachgeben. Sich vor den Deutschen öffentlich immer wieder gegen Vorwürfe zur Wehr zu setzen, sie trete die Demokratie und bürgerliche Grundrechte mit Füßen, findet sie nicht nur lästig, sondern auch persönlich verletzend, auch wenn sie das natürlich niemals zugeben würde. Aber sie spürt, dass die Zeit ihrer eher subtilen Basta-Politik sich dem Ende zuneigt, was sich auch an einer bemerkenswerten Klagefreudigkeit vieler Deutscher gegen die beschlossenen Maßnahmen zeigt, von denen nicht wenige auch von den Gerichten kassiert werden.

Merkel hat offenkundig nicht mehr die frühere Autorität bei den Landesministerpräsidenten

Bei den Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer im Lauf des Jahres 2020 wird wie in keinen anderen Momenten deutlich, dass es Angela Merkel offenbar nicht mehr gelingt, die Chance zu ergreifen, in der Pandemie als alternativlose Krisenmanagerin dazustehen und so das Schiff 2021 zu verlassen. Die Ministerpräsidenten, insbesondere die aus ihrer Partei und ihrer Schwesterpartei, haben nach dem Debakel von Erfurt und dem unrühmlichen Ende von Annegret Kramp-Karrenbauer längst die Witterung einer vorerst noch verborgen blutenden Wunde der bisherigen unangefochtenen Anführerin aufgenommen. Und Angela Merkel hat offenbar nicht mehr die nötige Souveränität, mit der demütigenden Erfahrung umzugehen, dass die Ministerpräsidenten ihre Autorität ganz offen in Frage stellen und anders entscheiden, als sie es für richtig hält, und dafür auch noch in der Öffentlichkeit als entschlossener als sie gelobt werden.
Sie versucht, was sie bisher zur Meisterschaft perfektioniert hat: das Aussitzen und Hoffen auf den günstigen Moment, mit einem überraschenden Schachzug Kontrahenten und Kritiker gleichermaßen in die Schranken zu weisen und ohne Triumphgeheul den Kampfplatz zu verlassen. Sie mahnt und ermahnt, sie bittet und versichert, sie schafft es, Hilfspakete zu schnüren, deren schiere finanzielle Dimensionen durchaus beeindrucken. Aber die Magie scheint verflogen. Der Eindruck macht sich breit, dass sie an der Spitze nur noch geduldet wird, weil niemand anderem die Führung in einer solchen Krise wirklich zugetraut wird.

Die Querdenken-Großdemonstration „erobert“ Berlin und nagt auch an Merkels Autorität

Am 1. August ist eine Großdemonstration in Berlin von bislang auf Stuttgart begrenzten Gegnern und Kritikern der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung das erste Fanal, dass die Zustimmung zu ihrer Art von Politik nicht mehr unumstritten ist, auch wenn ein bizarrer Streit um Teilnehmerzahlen Ablenkung von den Inhalten der Protestierenden schafft und die meisten Medienhäuser gebetsmühlenartig allerlei Umfragen präsentieren, mit welchem Rückhalt in der Bevölkerung Angela Merkel nach wie vor regieren könne. Doch die Beteuerungen der eigenen Unfehlbarkeit und Großartigkeit in der Bekämpfung der Pandemie klingen aus den Reihen der Großen Koalition zunehmend schriller.
Als die Bundeskanzlerin am 22. August den umstrittenen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny samt Entourage als ihren persönlichen Gast nach Berlin einfliegen lässt, um Nawalny an der Charité behandeln zu lassen, nachdem er auf einem Inlandsflug in Russland unter bislang ungeklärten Umständen zusammengebrochen war und danach eine Vergiftung Nawalnys diagnostiziert und ein Mordkomplott des russischen Staates in die Welt posaunt wird, führt dieser offene Affront gegenüber Moskau zu noch schwierigeren Bedingungen in den Beziehungen der beiden Staaten. Merkel schlägt Kritik und Protest wegen dieser Parteinahme für einen umstrittenen russischen Blogger entgegen, vor allem auch, weil die Beschuldigungen konstruiert und offenkundig nur zum Zweck erhoben werden, um auf Berlin Druck auszuüben, das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 doch noch zu stoppen.
Der Umgang der Kanzlerin mit dem Fall Nawalny verstärkt den Eindruck einer Regierungschefin, die zunehmend dünnhäutiger und ungeduldiger wird. Dieser Eindruck verstärkt sich – vielleicht ungewollt –, weil sich die Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten der Länder komplizierter und unerbittlicher gestalten als von ihr bislang gewohnt. Und dann sind da ja auch noch die Massenproteste gegen ihre Anti-Corona-Politik, die am 29. August mit einer weiteren großen Demonstration, an der mindestens 40.000 Menschen teilnehmen, in Berlin Flagge zeigen. Die Tatsache, dass darunter auch sogenannte Reichsflaggen und Vertreter von zweifelhaften Bewegungen und offen rechtsextremistischen Vereinigungen identifiziert werden können, die am Rande der großen Protestkundgebung rund um die Siegessäule und auf der Straße des 17. Juni die Treppen des Reichstagsgebäudes erobern, wird von vielen Medien als „Sturm auf den Bundestag“ tagelang weitergereicht und kann die eigentliche Großkundgebung damit erfolgreich diffamieren.

Die Bundeskanzlerin versucht es vergeblich mit emotionalen Reden

Die Bundeskanzlerin ist offenkundig verunsichert von den Entwicklungen. Anders ist kaum zu erklären, dass sie am 30. September im Bundestag eine Regierungserklärung abgibt, die in ihrer beschwörenden Wortwahl wie bei Winston Churchills berühmter „Blut-und-Tränen-Rede“ abgeschrieben, aber deutlich weniger überzeugend im Vortrag wirkt, denn eine mitreißende Rednerin ist Merkel noch nie gewesen. Wer ihr dazu geraten hat, ist nicht geklärt, aber die Rede verpufft erwartungsgemäß mehr oder weniger wirkungslos. Natürlich spürt und registriert Angela Merkel das genauso wie die zunehmende Kakophonie und Eigenwilligkeit gerade der Länderministerpräsidenten ihrer eigenen Partei, was sie noch argwöhnischer und genervter macht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel  - SNA, 1920, 30.12.2020
Merkels letzte Neujahrsansprache: „Schwierigkeiten werden noch eine Weile bleiben“
Bei den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern am 14. Oktober kommt es dann offenbar zum Eklat, der nur mühsam unter dem Teppich gehalten werden kann. Zwar verkündet Merkel nach den langen Verhandlungsrunden neue gemeinsame Maßnahmen, aber sie erklärt auch, erkennbar erschöpft und auch etwas konsterniert, Deutschland befände sich „bereits in der exponentiellen Phase“ der Pandemie, und appelliert an das Verantwortungsgefühl der Deutschen, weil „das sonst kein gutes Ende nehmen wird“. Später sickert aus Teilnehmerkreisen der Verhandlungen durch, dass Merkel der Kragen geplatzt sei und sie ausgerufen haben soll: „Die Ansagen von uns sind nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden.“
Am 2. November wird der Lockdown Light für Deutschland verkündet, aber Merkel kann diese Bestätigung ihres Empfindens bei den Bund-Länder-Gesprächen im Oktober nicht für ein Comeback ihrer Autorität nutzen. Als am 18. November im Bundestag das Infektionsschutzgesetz debattiert und beschlossen wird, tritt sie nicht ans Rednerpult. Die Proteste in der Nähe des Reichstagsgebäudes werden mittlerweile von einer zunehmend nervösen Staatsmacht mit Wasserwerfern und Pfefferspray bekämpft und erneut als gewalttätig und rechtsextrem unterwandert diffamiert. Grund dafür sind umstrittene und heftig kritisierte Aktionen von Anhängern der Querdenken-Bewegung, die als Gäste von AfD-Abgeordneten Zugang zum Reichstagsgebäude erhielten und dort Minister und Abgeordnete belästigten.

Die Rede der Kanzlerin bei der Generaldebatte am 9. Dezember wirkt verzweifelt, aber nicht aufrüttelnd

Als Angela Merkel am 9. Dezember schließlich in der Generaldebatte des Bundestages anlässlich des Haushaltsberatungen für 2021 erneut das Wort ergreift, versucht es die Bundeskanzlerin noch einmal mit Emotionalität, obwohl niemand so gut weiß wie sie, dass sie zu diesem rhetorischen Kunstgriff nicht wirklich fähig ist, jedenfalls nicht überzeugend, weil dazu jenes Pokerface erforderlich ist, das Merkel vor einer Weile für sich ausgeschlossen hat, es jemals beherrschen zu können.
Entsprechend enttäuschend fallen auch die medialen Reaktionen aus. Zwar überwiegen die Lobeshymnen auf eine angeblich überragende Kanzlerinnenrede. Aber zwei nicht gänzlich unbedeutende Blätter haben sich nicht blenden lassen. Die „Berliner Zeitung“ schreibt: „Der furiose Auftritt kann es nicht verbergen: Die Krisenkanzlerin ist dabei zu verschwinden.“ Und das nach wie vor einflussreiche Magazin „Spiegel“ ätzt: „Man kann so argumentieren wie die Kanzlerin – mütterlich, dramatisch, wie gegenüber einem Kind, in der Hoffnung, durch den emotionalen Appell die Menschen zur Zurückhaltung zu bewegen, zum Daheimbleiben. Aber dann muss man sich nicht wundern, wenn man damit gänzlich unerwünschte Emotionen auslöst: Ablehnung, Widerwillen und Trotz."
Am Ende des Krisenjahres 2020 steht also die Erkenntnis, dass das Monument der Bundeskanzlerin Angela Merkel zwar noch nicht bröckelt, aber die Risse deutlicher sichtbar und stellenweise sogar tiefer geworden sind. Es darf vermutet werden, dass 2021, in den restlichen acht Monaten ihrer Amtszeit, nur ein Erfolg der Impfkampagne und damit eine schrittweise Normalisierung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens in Deutschland die Bundeskanzlerin davor bewahren kann, am Ende ihrer beeindruckenden Ära genauso emotionslos und unehrenhaft aus dem Amt gejagt zu werden, wie sie das einst mit ihrem Mentor Helmut Kohl getan hat.
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