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„Auf illegale Demos auch an Silvester gut vorbereitet“ – Berlins Polizeipräsidentin

© REUTERS / ANNEGRET HILSEPolizei in Deutschland (Archivbild)
Polizei in Deutschland (Archivbild) - SNA, 1920, 31.12.2020
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Auch an Silvester, dem letzten Tag des Kalenderjahres, zeigt sich Berlins Polizei auf illegale Demonstrationen gut vorbereitet.
Wie die Polizeipräsidentin Barbara Slowik im RBB-Inforadio mitteilte, sei es nicht auszuschließen, dass es zu unerlaubten Versammlungen komme – „seien es Querdenker, sei es aus dem linksextremistischen Bereich“.
Laut Slowik gebe es Aufrufe zu solchen Aktionen auch im Internet, was man „gut im Auge haben“ sollte.
Am Mittwoch hatten zwei Gerichte das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr in Berlin während der Corona-Pandemie für rechtens erachtet.
Grundsätzlich stelle sich die Polizei in Berlin darauf ein, dass es ein „besonderes Silvester mit besonderen Aufgaben“ werde, sagte Slowik. Die Hauptaufgabe bestehe dabei darin, Ansammlungen von Menschen wegen des Infektionsrisikos zu verhindern. Kontrollieren will die Polizei etwa die Feuerwerksverbotszonen - 56 an der Zahl in der ganzen Stadt.
Polizei am Alexanderplatz in Berlin (Archiv) - SNA, 1920, 29.12.2020
Polizei will Verbot von „Querdenken“-Demo in Berlin durchsetzen
Über diese Areale könne sich jeder im Internet informieren, sagte Slowik. Die Regelungen des Senats halte sie für verhältnismäßig. Aber natürlich gebe es Bereiche, an denen normalerweise viel geböllert wird – „und da wird es auch dieses Jahr nicht ausbleiben“, sagte sie. Die Polizei sei aber gut vorbereitet. Die Gewerkschaft der Polizei in Berlin (GdP) hatte die Verbotszonen als nicht umsetzbar kritisiert.
Die Polizeipräsidentin betonte auch, dass die Beamten bei Verstößen gegen die geltenden Corona-Regeln mit Menschen sprechen und diese auf die Verbote hinweisen wollen. Wenn dies nicht helfe, seien auch Geldstrafen von bis zu 1000 Euro möglich.
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