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Während das Virus grassiert – die CDU kassiert Großspenden

© AFP 2021 / ODD ANDERSENCDU Logo (Symbolbild)
CDU Logo (Symbolbild) - SNA, 1920, 30.12.2020
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Während die meisten Parteien in Deutschland weniger Spenden kassieren, nimmt die CDU das Zweifache ihrer Spenden aus dem Vorjahr ein. Sie hat 2020 fast 1,1 Millionen Euro an Spendengeldern verzeichnet – die „Tagesschau“ spricht gar von einem Einnahmeboom. Anders sieht es bei der SPD aus: Diese geht ohne Großspende aus.
Die CDU verzeichnet im Jahr 2020 eine Verdoppelung ihrer Großspenden im Vergleich zum Vorjahr: 1,1 Millionen Euro fließen bis zum Ende des Jahres (Stand: 29.12.20) in die Parteikasse. 2019 erhielt die CDU lediglich 475.002 Euro an Großspenden. Unter Großspende gelten nur Beträge, die über 50.000 Euro wert sind und die auf der Seite des Deutschen Bundestags öffentlich einzusehen sind.
Bei anderen Parteien sieht die Situation gänzlich anders aus: Abgesehen von der AfD nahmen die Parteien weniger Großspenden entgegen als in den vorigen Jahren. Am schlimmsten traf es die SPD, welche in diesem Jahr ohne Großspenden auskommen muss. Die zweite Unionspartei CSU nahm 340.000 Euro ein –zwar weniger als im Vorjahr (485.000 Euro), dennoch mehr als bei anderen Bundestagsparteien.

Gewinn nur für AfD und CDU

Während die AfD im Vorjahr keine Großspenden erhalten hatte, wurden dieses Jahr 100.000 Euro an die Partei gespendet. Die FDP erhielt ähnlich viel, 101.11 Euro, aber im Vergleich mit Vorjahr – 360.00 Euro – fällt die Summe gering aus. Den Grünen spendete man dieses Jahr nur 51.000 Euro, während voriges Jahr nahmen sie 335.001 Euro an Großspenden ein.
Insgesamt erhielten Parteien weniger Geld als im Vorjahr – eine Zusammenfassung der „Tagesschau“ stellt die diesjährigen 1,693 Millionen Euro gegenüber den 1,922 Millionen Euro aus dem Vorjahr.
Spenden stellen in Parteien einen Grundpfeiler der Finanzierung dar. Außerdem erhielten sie Gelder vom Staat und die Mitgliedsbeiträge. Dabei müssten Einzelspenden über 50.000 Euro direkt dem Bundespräsidenten gemeldet werden. Diese Angaben müssen auch verpflichtend veröffentlicht werden. Spender und Spendende Institutionen und Unternehmen, die über 10.000 Euro geben, müssen mit Name und Anschrift an den Bundespräsidenten übergeben werden. Diese Spenden verzeichnen die Parteien schließlich in einem Rechenschaftsbericht.
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