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Russland schränkt Einreise für hochrangige deutsche Sicherheits- und Geheimdienstler ein

© CC0 / Skitterphoto / PixabayFlughafen (Symbolbild)
Flughafen (Symbolbild) - SNA, 1920, 29.12.2020
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Russland hat als Antwort auf EU-Sanktionen wegen des angeblichen Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag im Jahr 2015 Einreiseverbote für einige hochrangige Mitarbeiter der deutschen Sicherheits- und Geheimdienststrukturen eingeführt.
Wie das russische Außenministerium am Dienstag mitteilte, habe Berlin lange das Sujet über die vermeintliche „russische Spur“ im Zusammenhang mit dem Hackerangriff auf den Bundestag aufgedreht, um einen Vorwand für einseitige EU-Sanktionen zu schaffen. Infolgedessen wurden im Oktober dieses Jahres Restriktionen gegen zwei russische Bürger und eine Organisation festgelegt.
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Moskau habe Deutschland mehrmals vorgeschlagen, aufgrund von in Berlin vorhandenen Angaben bilaterale Konsultationen durchzuführen, um die Quelle der böswilligen Attacke festzustellen. Der Vorschlag sei aber hartnäckig ignoriert worden.
„Solch ein Herangehen zeugt davon, dass Berlin nie an einer wirklichen Ermittlung des sogenannten Falls über russische Hacker interessiert war und die ganze Situation von Anfang an als eine weitere Provokation gegen unser Land konstruiert wurde“, hieß es in einer Mitteilung.
Die russischen Sanktionen seien eine Antwort auf die „destruktiven Handlungen vonseiten der EU“.
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Hintergrund

Die EU hatte im Oktober wegen der Hackerangriffe im Frühling 2015 auf den Deutschen Bundestag, bei denen die Postfächer von einigen Abgeordneten, darunter von Angela Merkel, betroffen wurden, neue Russland-Sanktionen verhängt. Betroffen sind zwei hochrangige Mitarbeiter der russischen Streitkräfte sowie eine für Cyberangriffe verantwortlich gemachte Militäreinheit. Für diese Personen gelten EU-Einreiseverbote. Die EU kann außerdem ihre Vermögenswerte einfrieren.
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