„Querdenken“-Initiator akzeptiert Demo-Verbot in Berlin

© AP Photo / Michael SohnProteste gegen Corona-Maßnahmen am 18. November 2020
Proteste gegen Corona-Maßnahmen am 18. November 2020 - SNA, 1920, 25.12.2020
Die „Querdenken“-Bewegung will das Demonstrationsverbot zum Jahreswechsel in Berlin akzeptieren und auch in den kommenden Monaten keine Großkundgebung mehr anmelden. Das kündigte Initiator Michael Ballweg an Heiligabend an.
„Wir haben in diesem Jahr viel erreicht mit unseren Demonstrationen für Grundrechte, Freiheit und Frieden“, sagte Ballweg in einer auf YouTube veröffentlichten Videobotschaft. Er verwies darauf, dass die Stadt Berlin die Demonstration am 31.12.2020 wie auch die Demonstration am 30.12.2020 verboten habe.
„Ich möchte Euch deshalb bitten, das Verbot der Versammlungen am 30.12., 31.12. und 01.01. zu akzeptieren und nicht nach Berlin zu fahren“, so Ballweg zu seinen Unterstützern.
„Zugleich rufe ich dazu auf, dass sich eine Organisation findet, die eine Großdemonstration in naher Zukunft anmeldet, um eine Bilanz der ‚Krisenpolitik‘ der Bundesregierung und der Landesregierungen zu ziehen und Menschen auf der Straße wieder zusammenzubringen.“
Die „Querdenker“ hatten ihre Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Coronakrise an Silvester geplant. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots legten die Organisatoren die Veranstaltung um einen Tag vor, wie Medien berichten.
Ballweg kündigte in dem Video zudem an, zunächst keine großen „Querdenken“-Demonstrationen mehr anzumelden.
Querdenken-711 und er wollen den Winter unter anderem nutzen, „um auszuruhen, Kräfte zu sammeln“. Auch sollen die Vernetzung vorangetrieben und die Öffentlichkeitsarbeit verbessert werden.
„Ich kann versprechen, dass wir im Sommer wieder nach Berlin kommen werden, um in einer großen Versammlung unter dem Motto ‚2021 – das Jahr des Friedens und der Freiheit‘ gemeinsam mit euch zu feiern.“
Bei ihrer Großdemonstrationen im August in Berlin hatten sich viele „Querdenker“ Medienberichten zufolge nicht an die Abstandsregeln gehalten. Im November löste die Polizei eine ähnliche Demo in der deutschen Hauptstadt auf.
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