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Wenn das Volk es so will: Armeniens Premier Paschinjan erklärt sich zu Rücktritt bereit

© SNA / -Nikol Paschinjan (Archivfoto)
Nikol Paschinjan (Archivfoto) - SNA, 1920, 25.12.2020
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Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat sich zum Rücktritt bereit erklärt – aber „nur auf Entscheidung des Volkes“.
„Ich bin bereit, auf Entscheidung des Volkes das Amt des Premierministers niederzulegen. Ich werde den Posten aber nur auf Entscheidung des Volkes hin verlassen“, schrieb Paschinjan auf seiner Facebook-Seite.
Sollte das Volk ihm jedoch sein Vertrauen aussprechen, werde er die Führung des Landes in dieser schwierigen Zeit fortsetzen, fügte Paschinjan hinzu.
Der armenische Regierungschef lud zugleich politische Kräfte des Landes zu Gesprächen über vorgezogene Wahlen im kommenden Jahr ein: „Ich lade die parlamentarischen und interessierten außerparlamentarischen Kräfte zu Beratungen bezüglich der Abhaltung vorgezogener Parlamentswahlen 2021 ein.“

Opposition fordert Paschinjans Rücktritt

Derzeit finden in Armenien regelmäßig Protestaktionen der Opposition statt. Deren Teilnehmer fordern den amtierenden Premierminister auf, seinen Posten zu räumen. Grund dafür ist die Unzufriedenheit vieler Armenier mit dem Ausgang des jüngsten Bergkarabach-Konflikts: Sie machen Paschinjan für die Niederlage gegen Aserbaidschan und die Wirtschaftskrise im Land verantwortlich.
Die Bergkarabach-Hauptstadt Stepanakert nach einem Beschuss seitens Aserbaidschan (Archivbild) - SNA, 1920, 23.12.2020
Bergkarabach beklagt enormen Wirtschaftsschaden nach armenisch-aserbaidschanischem Konflikt
Viele beschimpfen den Premierminister als „Verräter“, weil Armenien mehrere Gebiete in Bergkarabach an Baku abtreten musste, nachdem Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew unter Vermittlung des russischen Staatschefs Wladimir Putin in der Nacht zum 10. November ein Friedensabkommen unterzeichnet hatten. Um die Waffenruhe zu kontrollieren, sind fast 2000 russische Friedenssoldaten vor Ort.
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