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740 Milliarden Dollar: Wofür braucht das Pentagon solche Unmenge an Geld?

© Foto : DoD / Lisa FerdinandoEhrenwache der US-Armee vor dem Pentagon in Washington (Archivbild)
Ehrenwache der US-Armee vor dem Pentagon in Washington (Archivbild) - SNA, 1920, 24.12.2020
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Alle Jahre wieder bricht das Armeebudget der Vereinigten Staaten eigene Größenrekorde. Das kommende Jahr ist keine Ausnahme: 740 Milliarden Dollar will Washington 2021 für seine Streitkräfte ausgeben. Die Entwicklung neuer Waffentechnik ist ein Posten in diesem Haushaltsplan – die Ausweitung der amerikanischen Weltmacht ein anderer.
Mit dem Gesetzentwurf für den Rüstungshaushalt 2021 steht der noch amtierende Präsident Trump auf Kriegsfuß. Unzufrieden ist er mit der Kürzung des amerikanischen Truppenkontingents in Afghanistan, Südkorea und Deutschland. Nicht einverstanden ist er auch mit der Umbenennung von Militäreinrichtungen, die einst nach Südstaatlern aus dem Bürgerkrieg benannt worden waren. Diese beiden Punkte sind in der Gesetzesvorlage unter anderem enthalten.
Am meisten missfällt dem Noch-Präsidenten Trump jedoch, dass der Entwurf einen Punkt nicht enthält: nämlich die Abschaffung eines Gesetzesparagraphen, der die großen Onlineplattformen wie Twitter oder Facebook vor juristischer Verantwortung für die Veröffentlichung, Löschung oder Änderung von Inhalten schützt. Mit den Onlineriesen hat Trump so manche Rechnung offen. Er beschuldigte sie wiederholt, auf die US-Politik durch inhaltliche Zensur Einfluss nehmen zu wollen.
Das Gesetz wird jedoch trotz des Missmuts von Trump höchstwahrscheinlich in Kraft treten. 300 von 438 Kongressabgeordneten haben bereits für die Gesetzesvorlage gestimmt: eine Mehrheit, die ausreicht, um ein Veto des Präsidenten auszustechen. Sollte Trump den Entwurf blockieren, stimmt der Kongress erneut ab. Erhält das Dokument wieder Zustimmung, wird es verabschiedet. Zudem unterstützt auch der Senat den Haushaltsentwurf mit 84 Ja- zu 13 Nein-Stimmen.

Zuckerbrot und Peitsche

Was sich in dem Gesetz für den amerikanischen Rüstungshaushalt 2021 fortsetzt, sind die Sanktionen gegen die europäisch-russische Gaspipeline Nord Stream 2. Die Amerikaner versuchen weiterhin alles, um die Marktposition von russischem Erdgas auf dem europäischen Markt zu untergraben. Nord Stream 2 ist zwar zu 94 Prozent fertig, es fehlen nur noch 76 Kilometer. Dennoch wollen die USA die Fertigstellung mit aller Macht verhindern und schreiben in dem Rüstungsgesetz Sanktionen vor, sollte jemand die weitere Verlegung der Gasleitung unterstützen oder die Rohrverlegungsschiffe modernisieren.
Mehr Druck ausüben wollen die USA auch auf die Türkei. In dem Haushaltsgesetz sind Sanktionen gegen den Nato-Partner vorgesehen, weil Ankara für seine Streitkräfte das russische Flugabwehrsystem S-400 beschafft hat. Dies bedrohe die Sicherheit von amerikanischem Armeepersonal und amerikanischer Militärtechnik, erklärte Außenminister Mike Pompeo kürzlich. Der Streit zwischen Washington und Ankara um die S-400-Anlagen ist seit langem ein Dauerthema. Die Amerikaner haben ihren Bündnispartner bereits aus dem Kampfjetprogramm F-35 ausgeschlossen – aus Furcht, die neuerworbenen Flugabwehrsysteme könnten einsatztaktische Daten der F-35 an Moskau übermitteln. Das türkische Außenministerium hat Gegenmaßnahmen angekündigt.
Eine Kontinuität der amerikanischen Militär- und Machtpolitik ist auch die Bereitstellung von Geldern zur Aufrüstung der Baltischen Staaten und Polens. Diese osteuropäischen Verbündeten sind für die Vereinigten Staaten ein Vorposten zur „Einhegung Russlands“. Abermals erhält auch die benachbarte Ukraine Geld aus dem amerikanischen Rüstungstopf: 250 Millionen Dollar „im Rahmen der Unterstützungsinitiative im Verteidigungsbereich zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte“, heißt es im Gesetzentwurf. Details werden nicht genannt, wahrscheinlich aber geht es wieder um die Beschaffung gepanzerter Fahrzeuge, Panzerabwehrwaffen und kleinerer Kampfschiffe für Kiews Armee.

Die totale Umrüstung

Das allergrößte Teilstück der 740 Milliarden Dollar ist jedoch – wie könnte es anders sein – für die amerikanischen Streitkräfte bestimmt: 635,5 Milliarden sind für die „Grundbedürfnisse“ des Pentagons reserviert, weitere 69 Milliarden für die Auslandskontingente vorgemerkt, rund 27 Milliarden sind für die nationale Sicherheit im Energiebereich bereitgestellt.
Knapp 30 Milliarden will das Pentagon im kommenden Jahr für die Modernisierung der nuklearen Triade ausgeben. Dazu gehört die Entwicklung neuer Führungs- und Kommunikationssysteme (Nuclear Command, Control and Communications: sieben Milliarden), neuer Langstreckenbomber (B-21 Raider: 2,8 Milliarden) und neuer U-Boote mit ballistischen Interkontinentalraketen (Columbia-Klasse: 4,4 Milliarden). Die Entwicklung von Marschflugkörpern LRSO erhält 474 Millionen Dollar, das Interkontinentalraketenprogramm GBSD bekommt 1,5 Milliarden.
Mehr als 20 Milliarden Dollar will das Pentagon für die Entwicklung der Raketenabwehr verwenden. Auf der Einkaufsliste stehen Abfangraketen SM-3, das Informations- und Führungssystem AEGIS und die Abwehrsysteme THAAD. Auch die Modernisierung der Flugabwehrsysteme Patriot soll davon bezahlt werden.
Für die amerikanischen Weltraumstreitkräfte stehen 15 Milliarden Dollar bereit: zur Erweiterung des amerikanischen Satellitenverbandes im Erdorbit. Rund 10 Milliarden sollen für Cyber-Operationen – defensive wie offensive – ausgegeben werden.
US-Soldaten (Archivfoto) - SNA, 1920, 11.12.2020
Superhirn im Gefecht – Die gechippten Gedankenleser des Pentagons
Die US Air Force bekommt 57 Milliarden Dollar. Schließlich will die amerikanische Luftwaffe nächstes Jahr unter anderem knapp 80 Kampfjets F-35, 15 Luftbetankungsflugzeuge, circa 25 bordgestützte Jagdbomber F/A-18 Super Hornet und rund 50 Kampfhubschrauber AH-64E Apache kaufen.
Gut 32 Milliarden Dollar hat das Pentagon für die Navy eingeplant. Das soll reichen, um ein U-Boot der Columbia- und eins der Virginia-Klasse, einen Flugzeugträger der Ford- und zwei Zerstörer der Arleigh-Burke-Klasse zu bauen. Zudem: eine Fregatte FFG(X), ein Landungsschiff LPD, einen Tanker und zwei große unbemannte Kampfschiffe USV Large.
13 Milliarden gehen an die Armee. Davon beschaffen die amerikanischen Bodentruppen über 4000 leichte Kampffahrzeuge, 32 gepanzerte Mehrzweckvehikel und 72 Amphibienfahrzeuge. 89 Abrams-Panzer sollen modernisiert werden.
Zukunftstechnologien sind im amerikanischen Rüstungsbudget auch keineswegs vernachlässigt. Gut drei Milliarden sollen für die Entwicklung von Hyperschallwaffen ausgegeben werden. Rund 1,5 Milliarden sind für Mikroelektronik und 841 Millionen für die KI vorgesehen. Auf die Dringlichkeit der Entwicklung von Hyperschallwaffen wird im Gesetzentwurf extra hingewiesen: In den nächsten drei Jahren soll diese Technologie in der Truppe verfügbar sein.
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