Nach 16 Jahren Merkel-Ära: CSU-Politiker Dobrindt spricht von großen Veränderungen

© AFP 2022 / TOBIAS SCHWARZCSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt  - SNA, 1920, 22.12.2020
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Berlin seine Zukunftsvision nach der Amtszeit von Kanzlerin Angela Merkel dargelegt und dabei von einer in politischer Hinsicht „riesigen Änderung“ gesprochen.
„Wir erleben ein Jahrzehnt der Transformationen und stehen dabei vor drei großen Veränderungen in Deutschland: politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich. Diese Veränderungen finden gleichzeitig statt“, sagte Dobrindt.
Politisch stehe das Land „vor einer riesigen Änderung, weil nach 16 Jahren Ära Angela Merkel auch ganz natürlich eine politische Zeit mit neuen Akzentsetzungen entstehen wird“, betonte er mit Blick auf die Kanzlerin.
Deutschland stehe zweitens vor großen wirtschaftlichen Veränderungen durch eine noch größere Dynamisierung bei der Digitalisierung, sagte Dobrindt. Zugleich seien mehr Klimaschutzmaßnahmen und stärkere Anstrengungen bei der Energiewende nötig.
„Drittens erleben wir eine gesellschaftliche Veränderung, die zu deutlich mehr Teilhabe von Frauen in der Arbeitswelt und einer stärkeren Berücksichtigung unterschiedlicher Lebensmodelle in den politischen Debatten führt.“
Auch die Corona-Pandemie spiele eine große Rolle, weil sie langanhaltend gesellschaftliche Auswirkungen nicht nur auf Fragen der Mobilität, sondern auch des Zusammenhalts und des Umgangs miteinander haben werde.

„Stabilität, Sicherheit, Souveränität“

Angesichts dieser großen Transformationen müsse die Politik in diesem Zwanziger-Jahrzehnt Stabilität durch Richtungsgebung organisieren, forderte Dobrindt. Stabilität, Sicherheit und eine europäische wie deutsche Souveränität seien gerade für die Unionsparteien große Themen. Dabei gehe es auch um Fragen der wirtschaftlichen Kompetenz sowie des Auftretens in der Welt.
Er sei froh, wenn die USA mit Präsident Joe Biden nun wieder der natürliche Partner von Europa und Deutschland seien, sagte Dobrindt. „Man darf sich aber keinen Illusionen hingeben. Die Amerikaner werden auch künftig ökonomische Fragen und Sicherheitsaspekte in der Welt nach ihren Interessenslagen entscheiden. Deswegen haben wir die Verantwortung, eine Augenhöhe herzustellen, die uns sowohl wirtschaftlich als auch sicherheitspolitisch mehr Eigenständigkeit ermöglicht.“
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