Drohnen-Streit: AKK wirft SPD Feigheit vor

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKE/PoolBundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (Archiv)
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (Archiv) - SNA, 1920, 22.12.2020
Im Streit um die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der SPD Feigheit vorgeworfen. Im Saarländischen Rundfunk sagte die CDU-Chefin am Dienstag, sie respektiere zwar die Argumente gegen Kampfdrohnen.
Der Deutschen Presse-Agentur zufolge könne sie aber nicht respektieren, wenn man nach acht Jahren intensiver Diskussion sage, man sei noch nicht so weit und müsse noch weiter diskutieren.
„Das ist einfach feige. Und deswegen würde ich mir sehr wünschen, dass die SPD klipp und klar sagt, was sie will oder nicht will“, erklärte Kramp-Karrenbauer.
Annegret Kramp-Karrenbauer (Archivfoto) - SNA, 1920, 18.12.2020
AKK kritisiert Haltung der SPD im Drohnen-Streit als „unverantwortlich“
Die Bundeswehr setzt Drohnen bislang ausschließlich zu Aufklärungszwecken ein. In der aktuellen Debatte geht es darum, ob die neuen Drohnen vom Typ Heron TP, die bald von Israel an die Bundeswehr ausgeliefert werden sollen, auch mit Waffen bestückt würden.
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich hatten in der Vorwoche weiteren Diskussionsbedarf dazu angemeldet und die Bewaffnung der Drohnen erst einmal auf Eis gelegt, was bei den Koalitionspartnern von CDU und CSU Empörung auslöste. Die Debatte über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen läuft bereits seit 2002.
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