Rechtsextreme ziehen in Rumänien wieder ins Parlament ein

© AP Photo / Vadim GhirdaRumänische Parlamentarier (Archivbild)
Rumänische Parlamentarier (Archivbild) - SNA, 1920, 21.12.2020
Nach 12 Jahren Pause sind rechtsextreme Kräfte mit der Partei AUR wieder ins rumänische Parlament eingezogen.
Am Montag traten die zwei Kammern des neuen Parlaments (Abgeordnetenhaus und Senat) zum ersten Mal nach der Parlamentswahl vom 6. Dezember zusammen. Im Moment verhandeln die bürgerliche Partei PNL, die öko-liberale Partei USR-Plus und die Ungarn-Partei UDMR über eine mögliche Regierungskoalition. Bis Ende 2020 plant das rumänische Parlament, die neue Regierung zu bilden.
Die Partei AUR, die erst 2019 gegründet worden war, hatte bei der Parlamentswahl am 6. Dezember rund neun Prozent der Wählerstimmen erhalten und wurde damit zur viertstärksten politischen Kraft im Parlament. Im Abgeordnetenhaus hat AUR also 33 Mandate und im Senat 14.
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Die stärkste Partei ist die sozialdemokratische PSD mit 110 Abgeordneten und 47 Senatoren. Auf Platz zwei befindet sich PNL (93 Abgeordnete, 41 Senatoren), gefolgt von USR-Plus (55 Abgeordnete, 25 Senatoren). Auf Platz fünf liegt UDMR mit 21 Abgeordneten und 9 Senatoren. Allerdings verfügt keine der Parteien über eine absolute Mehrheit.
Zuletzt hatte Rumänien mit der Partei Romania Mare 2008 eine rechtsextreme Partei im eigenen Parlament. AUR (Alianta pentru Unirea Romanilor - Allianz für die Vereinigung der Rumänen) vertritt anti-westliche, ultra-nationalistische und klerikale Positionen. Einige ihrer prominenten Vertreter sympathisieren mit den rumänischen Faschisten des 20. Jahrhunderts (Legionäre).
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