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Klingt „Querdenken“-Protest nach Corona ab? Verfassungsschutz hält es für denkbar

© AFP 2021 / OLIVER BERGSitz des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Köln
Sitz des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Köln - SNA, 1920, 21.12.2020
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Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), hat sich in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zur Zukunft der „Querdenken“-Bewegung geäußert.
„Ich habe die Hoffnung, dass diese Bewegung mit ihren Verschwörungstheorien nach dem Ende der Corona-Pandemie wieder in den Hintergrund verschwindet“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Eine solche Entwicklung habe es bei der ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gegeben. Diese sei nach dem Rückgang der Flüchtlingszahlen „allmählich in sich zusammengefallen“.
Die „Querdenken“-Initiative hat ihren Ursprung in Stuttgart. Ihre Anhänger gehen seit Monaten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hatte jüngst angekündigt, „Querdenken“ im Südwesten zu beobachten.
Auf die Frage, ob dies womöglich bald bundesweit nachvollzogen werde, antwortete der BfV-Chef:: „Die einzelnen Querdenken-Initiativen sind sehr heterogen.“ Bei ihren Veranstaltungen seien auch Rechtsextremisten, Reichsbürger, sogenannte Selbstverwalter und „weitere Personen mit verfassungsfeindlichen Einstellungen“ zugegen. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe sei dabei, „die Verfassungsschutzrelevanz von Verschwörungstheorien und auch die Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen“ zu betrachten.
Im Rechtsextremismus nehme der Verfassungsschutz weiterhin kleine Gruppen wahr, die Waffen sammelten und Vorbereitungen für den sogenannten Tag X träfen.
„Die sogenannte Neue Rechte geht sehr geschickt vor“, sagte Haldenwang. „Sie operiert arbeitsteilig, wobei viele Fäden beim Institut für Staatspolitik in Schnellroda zusammenlaufen.“

Der sogenannte Flügel der AfD mit dabei

Teil dieses Spektrums sei auch der sogenannte Flügel der AfD. Dieses „Personennetzwerk“ habe sich zwar formell aufgelöst, wirke aber im Hintergrund weiter. Die Anhänger dieser Strömung in der AfD seien zwar inzwischen etwas zurückhaltender in öffentlichen Äußerungen, sagte der Verfassungsschutz-Präsident. „Wir können aber auch wahrnehmen, was außerhalb der Öffentlichkeit gesprochen wird.“
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