„Letztes Zeitfenster“: Maas sieht Atomabkommen an Weggabelung

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Heiko Maas - SNA, 1920, 21.12.2020
Dem Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zufolge befindet sich das einst als historisch gefeierte Atomabkommen mit dem Iran an einer Wegscheide.
Laut Maas hänge es angesichts der im Grunde positiven Signale aus Washington jetzt vom Iran ab, die Rüstungskontroll-Vereinbarung weiter umzusetzen.
„Die Chance, die sich jetzt bietet, dieses letzte Zeitfenster darf nicht verspielt werden“, appellierte Maas am Montag nach einem Ministertreffen an Teheran.
Zuletzt hätte Teheran seinen Kurs verschärft, die Bestimmungen des Abkommens bewusst zu verletzen. Solche „taktischen Manöver“ dürfe es nicht mehr geben, so der Bundesaußenminister.
Im Rahmen des Online-Ministertreffens der Spitzendiplomaten aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und dem Iran äußerten alle Seiten ihr Vorhaben, das Abkommen am Leben zu erhalten.
„Die Minister würdigten die Aussicht auf eine Rückkehr der USA in den JCPoA (das Abkommen) und unterstrichen ihre Bereitschaft, dies in einer gemeinsamen Anstrengung positiv aufzugreifen“, hieß es in der Erklärung der Seiten.
Maas zufolge handelt es sich bei der möglichen Rettung des Abkommens um die Frage, ob der jahrzehntealte Streit um Irans Atomprogramm dauerhaft auf dem Verhandlungsweg gelöst werden kann.
„Ob auf friedlichem Weg, mit klaren Regeln und scharfen Inspektionen sichergestellt werden kann, dass der Iran keinen Weg zur Atombombe hat“, betonte Maas.
Andernfalls könne es laut Maas zu einer Rüstungs-Eskalation in der Region kommen, was Deutschland unbedingt vermeiden wolle.
In der Nacht zum 14. Juli 2015 wurde nach 13 Jahren Atomstreit mit dem Iran eine Einigung erreicht. Am 16. Januar 2016 trat das Atomabkommen von Wien in Kraft, und die westlichen Sanktionen gegen die Islamische Republik wurden aufgehoben. Allerdings stieg die US-Regierung unter Donald Trump später aus dem Abkommen aus.
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