Maas plädiert für Drohnen-Bewaffnung bei Bundeswehr – und akzeptiert weitere Debatte dazu

© SNA / Jekaterina TschesnokowaHeiko Maas (Archivfoto)
Heiko Maas (Archivfoto) - SNA, 1920, 20.12.2020
Im Streit um die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen unterstützt Außenminister Heiko Maas die Befürworter, berichtet DPA.
Gegenüber der Agentur sagte er: „Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte man es den Soldaten auch zur Verfügung stellen.“
Zugleich unterstützte der SPD-Politiker die Auffassung seiner Partei und Fraktion, wonach die Debatte über das heikle Thema, das im Parlament noch nicht „ausdiskutiert“ sei, fortgesetzt werden müsse.
Die Bundeswehr hat Drohnen – ferngesteuerte Luftfahrzeuge ohne Besatzung – bisher nur zu Aufklärungszwecken eingesetzt, etwa in Afghanistan oder Mali. Nun geht es darum, ob die neuen Drohnen vom Typ Heron TP, die Israel bald an die Bundeswehr liefern soll, bewaffnet werden sollen.
Annegret Kramp-Karrenbauer (Archivfoto) - SNA, 1920, 18.12.2020
AKK kritisiert Haltung der SPD im Drohnen-Streit als „unverantwortlich“
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Fraktionschef Rolf Mützenich hatten sich Anfang der Woche für eine weitere Diskussion dazu ausgesprochen und das Thema Drohnen-Bewaffnung damit erst einmal auf Eis gelegt. Dies sorgte für Empörung bei den Koalitionspartnern von CDU und CSU. Die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen wird in Deutschland bereits seit fast zehn Jahren geführt.
„Das Entscheidende für mich ist, dass die richtigen Entscheidungen getroffen werden“, sagte Maas dazu. Er habe schon oft die Erfahrung gemacht, dass schwierige Prozesse zu langwierigen Diskussionen führten. „Ich bin der Auffassung, dass man den deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen den bestmöglichen Schutz zur Verfügung stellen sollte“, so Maas. Er halte es für richtig und nachvollziehbar, Drohnen zur Aufklärung einzusetzen, aber auch zum Schutz von Soldaten, zur Abwehr unmittelbarer und konkreter Gefahren.
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