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Lang geplante Rückholaktion: Deutschland fliegt IS-Mitglieder aus Syrien ein

© FADEL SENNAGefängnis mit IS-Häftlingen in der syrischen Stadt Hasakeh
Gefängnis mit IS-Häftlingen in der syrischen Stadt Hasakeh - SNA, 1920, 19.12.2020
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Die Bundesregierung hat Medienberichten zufolge an diesem Wochenende erstmals mehrere gefangene deutsche IS*-Mitglieder aus Nordsyrien zurück nach Deutschland geholt. Nach Angaben der „Bild“ soll es sich dabei um den Rücktransport von drei Frauen und deren Kindern sowie mehreren Waisenkindern aus kurdischen Camps gehandelt haben.
Der SWR sprach von insgesamt 15 Deutschen mit mutmaßlicher IS-Vergangenheit, die am Samstag in der nordsyrischen Stadt Kamishli einer Delegation des Auswärtigen Amts übergeben worden seien. Es handele sich dabei um die genannten drei Frauen und deren Kinder. Wie die „Bild“ berichtet, hat das Auswärtige Amt für die Rückholaktion eine Maschine gechartert, Bundespolizisten sollen den Flug begleitet haben.
Wie es weiter heißt, ermittelt gegen die drei IS-Rückkehrerinnen der Generalbundesanwalt wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation im Ausland. Die Höchststrafe liegt demnach bei zehn Jahren. Da jedoch keine Fluchtgefahr und auch keine sonstigen Haftgründe bestünden, würden wohl keine Haftbefehle vollstreckt und die Frauen blieben vorerst auf freiem Fuß.

Von langer Hand geplant

Nach SWR-Angaben war die Operation bereits vor Monaten vorbereitet worden. Eine entsprechende Namensliste liege den kurdischen Selbstverwaltungsbehörden seit längerem vor, hieß es. Das Auswärtige Amt wollte sich am Samstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zu dem Vorgang nicht äußern. Auch darüber, ob es sich bei der Rückholaktion um den ersten Vorgang dieser Art gehandelt hat, gab es keine Auskunft.
Bereits im November 2019 war eine zuvor ins Herrschaftsgebiet der Terrormiliz IS ausgereiste Frau mit Unterstützung der Bundesregierung nach Deutschland zurückgeholt worden. Gegen die IS-Rückkehrerin hatten die Behörden damals wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und wegen Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht ermittelt. In den Jahren davor hatte die Bundesregierung lediglich bei der Ausreise von Kindern aus syrischen Gefangenenlagern geholfen.
*Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten
Polizeiauto in Kalkar - SNA, 1920, 19.12.2020
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