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Oberverwaltungsgericht: Tesla-Rodung bei Berlin bleibt zum Teil ausgesetzt
Oberverwaltungsgericht: Tesla-Rodung bei Berlin bleibt zum Teil ausgesetzt
Der US-Elektroautobauer Tesla darf auf Teilen seiner Baustelle in Grünheide bei Berlin auch weiterhin keine Waldfläche abholzen. Das Oberverwaltungsgericht... 19.12.2020, SNA
2020-12-19T09:03+0100
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Nachdem das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) einen Eilantrag der Umweltverbände für einen vorläufigen Rodungs-Stopp abgelehnt hatte, zogen die Naturschützer vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) und reichten eine Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts ein. Das OVG entschied nun zugunsten der Naturschützer.Die Verbände wenden sich gegen die vorzeitige Zulassung der Rodung von knapp 83 Hektar Wald auf dem Gelände, auf dem die Tesla-Fabrik entsteht.Ihnen geht es vor allem um den Artenschutz für Zauneidechsen. Sie bezweifeln, dass die Tiere von der Waldfläche wie vorgesehen umgesiedelt wurden.Das OVG untersagte Rodungsmaßnahmen „in Randbereichen der zur Abholzung vorgesehenen Flächen“. Dort sei der Lebensraum dort überwinternder Zauneidechsen, die die Rodungsmaßnahmen voraussichtlich nicht überleben würden, heißt es in der Entscheidung.Zauneidechse bremst Elektroautos zum Teil ausTesla habe zwar die Reptilien einsammeln und umsetzen lassen, doch sei dies zu einem Zeitpunkt geschehen, „als sich zumindest die erwachsenen Männchen der Zauneidechsen bereits in ihren Winterquartieren befunden haben dürften“. In den übrigen Abschnitten wird die Rodung erlaubt. Für sie konnten die Naturverbände nach Darstellung des OVG „nicht darlegen, dass es sich auch dabei um Reptilienlebensräume handele“.Tesla will das Werk in Grünheide bei Berlin ab Sommer nächsten Jahres in Betrieb nehmen. Zunächst sollen dort rund 500.000 Elektroautos von den Bändern rollen. Bisher baut das Unternehmen über einzelne vorläufige Zulassungen, weil die komplette umweltrechtliche Genehmigung des Landes Brandenburg noch aussteht. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Folgen für die Umwelt.
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Oberverwaltungsgericht: Tesla-Rodung bei Berlin bleibt zum Teil ausgesetzt
Der US-Elektroautobauer Tesla darf auf Teilen seiner Baustelle in Grünheide bei Berlin auch weiterhin keine Waldfläche abholzen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) gab am Freitag einer Beschwerde der Umweltverbände NABU und Grüne Liga zum Teil statt, wie dpa meldet.
Nachdem das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) einen Eilantrag der Umweltverbände für einen vorläufigen Rodungs-Stopp
abgelehnt hatte, zogen die Naturschützer vor das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) und reichten eine Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts ein. Das OVG entschied nun zugunsten der Naturschützer.
Die Verbände wenden sich gegen die vorzeitige Zulassung der Rodung von knapp 83 Hektar Wald auf dem Gelände, auf dem die Tesla-Fabrik entsteht.
Ihnen geht es vor allem um den Artenschutz für Zauneidechsen. Sie bezweifeln, dass die Tiere von der Waldfläche wie vorgesehen umgesiedelt wurden.
Das OVG untersagte Rodungsmaßnahmen „in Randbereichen der zur Abholzung vorgesehenen Flächen“. Dort sei der Lebensraum dort überwinternder Zauneidechsen, die die Rodungsmaßnahmen voraussichtlich nicht überleben würden, heißt es in der Entscheidung.
Zauneidechse bremst Elektroautos zum Teil aus
Tesla habe zwar die Reptilien einsammeln und umsetzen lassen, doch sei dies zu einem Zeitpunkt geschehen, „als sich zumindest die erwachsenen Männchen der Zauneidechsen bereits in ihren Winterquartieren befunden haben dürften“.
Die Umsiedlung sei „nicht geeignet, eine signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos und damit einen Verstoß gegen das bundes- und europarechtliche Tötungsverbot auszuschließen“.
In den übrigen Abschnitten wird die Rodung erlaubt. Für sie konnten die Naturverbände nach Darstellung des OVG „nicht darlegen, dass es sich auch dabei um Reptilienlebensräume handele“.
Tesla will das Werk in Grünheide bei Berlin ab Sommer nächsten Jahres in Betrieb nehmen. Zunächst sollen dort rund 500.000 Elektroautos von den Bändern rollen. Bisher baut das Unternehmen über einzelne vorläufige Zulassungen, weil die komplette umweltrechtliche Genehmigung des Landes Brandenburg noch aussteht. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Folgen für die Umwelt.