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Im Gegensatz zur eigenen Fraktion: SPD-Verteidigungsexpertin Möller für Drohnenbewaffnung
Im Gegensatz zur eigenen Fraktion: SPD-Verteidigungsexpertin Möller für Drohnenbewaffnung
Im Streit um die Bewaffnung der künftigen Bundeswehr-Drohne Heron TP wirbt die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller für das Rüstungsprojekt.
2020-12-18T17:24+0100
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Möller respektiere aber, dass Parteikollegen noch mehr Zeit benötigten. Sie hätten Rücksprachebedarf in den Wahlkreisen. „Das ist etwas, das ich zur Kenntnis nehmen muss, wenngleich meine Position sehr klar ist, dass ich für die Beschaffung der Bewaffnung bin“, sagte sie dem „Deutschlandfunk“.Es gebe sowohl in der SPD als auch in der Bevölkerung einerseits eine fachpolitische Position im Sinne der Soldaten und deren Familien als auch eine ethische, völkerrechtliche, die einen Abrüstungsgedanken habe.„Das muss gründlich miteinander abgewogen werden“, sagte die für Drohnen zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion. Die Sorgen und Bedenken ihrer Kollegen seien nicht neu.Verteidigungsministerium sollte Thema aufarbeitenDie Verantwortung sieht Möller auch nicht innerhalb der SPD. „Die Aufarbeitung dessen sollte aus dem Verteidigungsministerium kommen“, sagte sie. Dies sei aber bisher nicht geschehen. Der Drohnenkrieg in Aserbaidschan und Armenien habe der Debatte eine neue Qualität gegeben, argumentierte die Politikerin. In dem Krieg hatten türkische Kampfdrohnen aufseiten Aserbaidschans den Ausschlag gegeben.Die SPD-Fraktion hatte sich am Dienstag darauf geeinigt, das Thema noch einmal ganz grundsätzlich zu diskutieren, während die Union nach jahrelangen Debatten eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen einfordert. Auch Experten aus den Reihen der Sozialdemokraten fordern dies. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, hatte das Amt des Sprechers aus Protest gegen die Haltung der Fraktion niedergelegt.
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Im Gegensatz zur eigenen Fraktion: SPD-Verteidigungsexpertin Möller für Drohnenbewaffnung
Maksim Kanakow
Leitender Redakteur
Im Streit um die Bewaffnung der künftigen Bundeswehr-Drohne Heron TP wirbt die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller im Gegensatz zu ihrer Fraktion für das Rüstungsprojekt. Laut Möller sind Drohnen ein wesentliches Instrument zum Schutz von Soldaten.
Möller respektiere aber, dass Parteikollegen noch mehr Zeit benötigten. Sie hätten Rücksprachebedarf in den Wahlkreisen. „Das ist etwas, das ich zur Kenntnis nehmen muss, wenngleich meine Position sehr klar ist, dass ich für die Beschaffung der Bewaffnung bin“, sagte sie dem „Deutschlandfunk“.
Es gebe sowohl in der SPD als auch in der Bevölkerung einerseits eine fachpolitische Position im Sinne der Soldaten und deren Familien als auch eine ethische, völkerrechtliche, die einen Abrüstungsgedanken habe.
„Das muss gründlich miteinander abgewogen werden“, sagte die für Drohnen zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion. Die Sorgen und Bedenken ihrer Kollegen seien nicht neu.
Verteidigungsministerium sollte Thema aufarbeiten
Die Verantwortung sieht Möller auch nicht innerhalb der SPD. „Die Aufarbeitung dessen sollte aus dem Verteidigungsministerium kommen“, sagte sie. Dies sei aber bisher nicht geschehen. Der Drohnenkrieg in Aserbaidschan und Armenien habe der Debatte eine neue Qualität gegeben, argumentierte die Politikerin. In dem Krieg hatten türkische Kampfdrohnen aufseiten Aserbaidschans den Ausschlag gegeben.
Die SPD-Fraktion hatte sich am Dienstag darauf geeinigt, das Thema noch einmal ganz grundsätzlich zu diskutieren, während die Union nach jahrelangen Debatten eine zügige Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen einfordert. Auch Experten aus den Reihen der Sozialdemokraten fordern dies. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, hatte das Amt des Sprechers aus Protest gegen die Haltung der Fraktion niedergelegt.
