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Ankaras S-400-Kauf gefährdet amerikanische Soldaten: Pompeo zu US-Sanktionen gegen die Türkei

© REUTERS / POOLUS-Außenminister Mike Pompeo
US-Außenminister Mike Pompeo - SNA, 1920, 18.12.2020
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US-Außenminister Mike Pompeo hat bei einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu darauf verwiesen, dass die von Ankara in Russland gekauften Flugabwehrsysteme S-400 die US-Militärs gefährden. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Webseite des US-Außenministeriums veröffentlicht wurde.
„Außenminister Pompeo machte Außenminister Cavusoglu deutlich, dass der Kauf des S-400-Systems durch die Türkei die Sicherheit des US-(Militär- Anm. d. Red.)Personals und der Militärtechnologie der Vereinigten Staaten gefährdet und Russland Zugang zu den Streitkräften und der Rüstungsindustrie der Türkei ermöglicht“, heißt es in der Mitteilung.
Das Ziel der am 14. Dezember gegen die Türkei verhängten Sanktionen bestehe darin, Russland daran zu hindern, „beträchtliche Einnahmen, Zugang und Einfluss zu erhalten“, betonte Pompeo. Die Einschränkungsmaßnahmen würden nicht darauf abzielen, die militärischen Fähigkeiten oder die Kampfbereitschaft der Türkei oder eines anderen Verbündeten oder Partners der USA zu untergraben.

Zudem forderte Minister Pompeo die Türkei auf, das S-400-Problem in einer Weise zu lösen, die mit unserer jahrzehntelangen Geschichte der Zusammenarbeit im Verteidigungssektor vereinbar ist, und sich erneut zu seinen Nato-Verpflichtungen zu bekennen, Nato-interoperable Waffen zu kaufen“, heißt es in der Mittteilung abschließend.

Pompeo bestätigte das Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen in einer Twittter-Mitteilung: „Ich sprach diese Woche mit dem türkischen Außenminister, Mevlüt Cavusoglu. Unsere Handlungen zeigen, dass die USA das CAATSA-Gesetz vollständig implementieren und Russland daran hindern werden, Einnahmen, Zugang und Einfluss zu erhalten“, schrieb er.

Einführung von CAATSA-Sanktionen gegen Ankara

Am Montag hatten die USA gegen die Türkei wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 Sanktionen im Rahmen des sogenannten Gesetzes zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) verhängt. Die Restriktionen seien laut Pompeo gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) gerichtet, das dem Amt des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, unterstellt ist.
Türkischer Verteidigungsminister Hulusi Akar (Archivbild) - SNA, 1920, 15.12.2020
Allianz mit Washington wegen US-Sanktionen „erschüttert“ – Türkischer Verteidigungsminister
Vorgesehen sei ein Verbot für alle US-Exportlizenzen und -genehmigungen für das Direktorat. Zudem würden die Vermögenswerte des SSB-Chefs, Ismail Demir, sowie anderer ranghoher türkischen Beamter in den Vereinigten Staaten eingefroren.

S-400-Lieferungen an die Türkei

Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA hatten sich im Zusammenhang mit Lieferungen der russischen Flugabwehr-Raketensysteme S-400 zugespitzt, die Mitte Juli 2019 begannen. Washington forderte Ankara auf, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen und im Gegenzug amerikanische Systeme „Patriot“ zu kaufen.
Die USA drohten, den Verkauf der neuesten Kampfflugzeuge F-35 an die Türkei zu verzögern oder zu stornieren sowie Sanktionen gemäß dem sogenannten Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) zu verhängen. Die Türkei weigerte sich, Zugeständnisse zu machen, und setzte die Verhandlungen über eine weitere Lieferung von S-400-Systemen fort.
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, betonte, die neuen restriktiven Maßnahmen der USA gegen die Türkei würden einmal mehr die Unfähigkeit Washingtons zur Schau stellen, einen fairen Wettbewerb zu führen.
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