„Zunehmend aggressiver Gegner“: USA setzen Dutzende chinesische Unternehmen auf schwarze Liste

© AFP 2022 / OLIVIER DOULIERYSiegel des US Department of the Treasury (Finanzministerium der Vereinigten Staaten)
Siegel des US Department of the Treasury (Finanzministerium der Vereinigten Staaten)
 - SNA, 1920, 18.12.2020
Die US-Regierung hat Dutzende chinesische Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt, um den Zugang der Chinesen zu Technologie aus den USA abzuschneiden. Wie es zur Begründung hieß, soll diese Maßnahme vor allem dem Schutz der nationalen Sicherheit dienen.
Das Handelsministerium in Washington setzte nach eigenen Angaben den Chip-Hersteller Semiconductor Manufacturing International Corporation (SMIC) auf die Liste, um die nationale Sicherheit der USA zu schützen. Handelsminister Wilbur Ross führte beim Sender Fox Business aus, dass 60 weitere chinesische Firmen auf die Liste gesetzt worden seien, von denen elf Verbindungen zu SMIC hätten.
Es gebe Hinweise auf Verbindungen zwischen SMIC und dem chinesischen Militär, machte das Handelsministerium in seiner Mitteilung deutlich.

„Wir werden nicht zulassen, dass fortschrittliche US-Technologie dabei hilft, das Militär eines zunehmend aggressiven Gegners aufzubauen“, erklärte Ross demnach. Unternehmen, die Geschäfte mit SMIC machen wollen, benötigen dafür künftig eine spezielle Erlaubnis.

Handelsminister Ross erklärte, insgesamt stünden 689 Unternehmen auf der betreffenden schwarzen Liste der USA – bei 296 handele es sich um chinesische Firmen, unter denen auch der Technologiekonzern Huawei und mit ihm verbundene Unternehmen seien.

Wegen Menschenrechtsverletzungen durch Peking

Von Exportbeschränkungen betroffen seien auch der chinesische Drohnenspezialist DJI „wegen seiner Rolle bei Menschenrechtsverletzungen in China“ und mit DJI verbundene Unternehmen, sagte ein Beamter des Handelsministeriums. Was die chinesische Regierung ihrem eigenen Volk antue, sei Anlass zu großer Sorge seitens der US-Regierung.
Man könne Peking nicht daran hindern, „aber wir können sicherstellen, dass US-Technologie kein Teil der ungeheuerlichen Menschenrechtspraktiken gegen Minderheiten in ihrem Land ist“.
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