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AKK kritisiert Haltung der SPD im Drohnen-Streit als „unverantwortlich“
AKK kritisiert Haltung der SPD im Drohnen-Streit als „unverantwortlich“
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Entscheidung der SPD, den Erwerb von Drohnen für die Bundeswehr zu blockieren, als... 18.12.2020, SNA
Der Anschaffung von Drohnen nun doch nicht zuzustimmen, sei vor allem mit Blick auf die Sicherheit und den Schutz von Soldatinnen und Soldaten unverantwortlich, sagte Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit RTL und ntv.„Selbst die Opposition bescheinigt uns mittlerweile, dass wir in ausreichendem Maße alle Positionen dargelegt haben“, sagte die Ministerin weiter. Auch ein Einsatz mit bewaffneten Drohnen erfolge in Deutschland nicht ohne Zustimmung des Bundestages. Sie habe den Eindruck bekommen, „dass da mit aller Gewalt nach einem Argument gesucht wird, um nicht klar sagen zu müssen: Die SPD will diesen Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten nicht“, betonte Kramp-Karrenbauer.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Entscheidung der SPD, den Erwerb von Drohnen für die Bundeswehr zu blockieren, als „unverantwortlich“ bezeichnet.
Der Anschaffung von Drohnen nun doch nicht zuzustimmen, sei vor allem mit Blick auf die Sicherheit und den Schutz von Soldatinnen und Soldaten unverantwortlich, sagte Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit RTL und ntv.
„Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir nach einer breiten Debatte eine Entscheidung fällen wollen. Wer jetzt sagt, dass diese Debatte nicht geführt worden ist, der sucht krampfhaft einen Vorwand“, wurde Kramp-Karrenbauer von der Deutschen Presse-Agentur zitiert.
„Selbst die Opposition bescheinigt uns mittlerweile, dass wir in ausreichendem Maße alle Positionen dargelegt haben“, sagte die Ministerin weiter. Auch ein Einsatz mit bewaffneten Drohnen erfolge in Deutschland nicht ohne Zustimmung des Bundestages. Sie habe den Eindruck bekommen, „dass da mit aller Gewalt nach einem Argument gesucht wird, um nicht klar sagen zu müssen: Die SPD will diesen Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten nicht“, betonte Kramp-Karrenbauer.
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