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Putin äußert sich zu Lage in Bergkarabach und möglichem Abzug von Friedenstruppen aus Transnistrien

© SNA / Maksim Blinow / Zur BilddatenbankWachposten russischer Friedenstruppen im Latschin-Korridor, Bergkarabach
Wachposten russischer Friedenstruppen im Latschin-Korridor, Bergkarabach  - SNA, 1920, 17.12.2020
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Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich im Rahmen seiner großen jährlichen Pressekonferenz ausführlich zur Situation in Bergkarabach geäußert – und die Bedingungen für eine friedliche Zukunft in der Region genannt.
Die Situation in Bergkarabach habe sich jahrelang zugespitzt und sei schließlich außer Kontrolle geraten, sagte Putin und bezweifelte außerdem, dass es diesbezüglich eine Einmischung von außen gegeben habe. Immer wieder habe es in der Region kleinere Zusammenstöße und Scharmützel gegeben, die schließlich zu dem Konflikt geführt hätten, betonte der Präsident. Generell sei die Situation kompliziert, die Menschen hätten nicht ohne Grund zu den Waffen gegriffen.

„Wir haben schon seit Jahren (…) die Ansicht vertreten, dass Aserbaidschan die sieben besetzten Gebiete um Bergkarabach zurückerhalten sollte“, erklärte der Kremlchef. Laut Putin ist es unerlässlich, dass der Status quo von Bergkarabach für die Zukunft festgelegt werde und unverändert bleibe. Er verwies auch darauf, dass die besagten Territorien aus Sicht des Völkerrechts zu Aserbaidschan gehören würden.

„Der Status quo in Bergkarabach sollte festgelegt werden, aber er sollte unbedingt eine Verbindung zwischen Bergkarabach und Armenien beinhalten, was auch die Einrichtung des sogenannten Latschin-Korridors vorsieht“, fügte Putin hinzu. Beide Seiten müssten nun in den von ihnen besetzten Stellungen bleiben.
Journalisten vor dem Beginn der großen Pressekonferenz mit Wladimir Putin am 17. Dezember 2020 - SNA, 1920, 17.12.2020
Große Pressekonferenz von Russlands Staatschef im Live-Ticker

Blutvergießen beendet

Der Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan, der unter der Vermittlung Russlands vereinbart worden sei, habe das Blutvergießen in Bergkarabach beendet, betonte der Präsident. Alle anderen Fragen seien zunächst zweitrangig gewesen.

„Die Vereinbarung über die Einstellung der Kampfhandlungen ist äußerst wichtig, weil wir damit das Blutvergießen beendet haben – dort sterben keine Menschen mehr (…) Dass wir Menschenleben erhalten konnten, ist das Wichtigste, was wir erreicht haben.“

Nach der Stationierung russischer Friedenstruppen in Bergkarabach soll es zu einem Zusammenstoß zwischen armenischen und aserbaidschanischen Militärangehörigen nahe der Stadt Gadrut gekommen sein. Putin äußerte sich dazu wie folgt: „Diese Verletzung des Waffenstillstandes hat sich nur einmal ereignet. Ich hoffe, dass es auch bei diesem einzigen Zwischenfall bleibt.“
Zur Friedenssicherung könnten laut Putin weitere Friedenstruppen nach Bergkarabach entsendet werden. „Was die Erhöhung des Truppenkontigents anbelangt, so ist das möglich, muss jedoch unter Zustimmung aller Seiten erfolgen – darunter der aserbaidschanischen.“

Abzug von Friedenstruppen aus Transnistrien

Die vor Kurzem gewählte Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, sprach Ende November von einem Abzug der russischen Friedenstruppen aus Transnistrien. Letztere könnten künftig vor einer zivilen Mission unter Beobachtung durch die OSZE ersetzt werden, schlug Sandu vor. Putin äußerte sich jetzt zu diesem Vorschlag.

„Vertreter der westlichen Länder erachten den Abzug des Truppenkontigents für notwendig, wir haben das zur Kenntnis genommen. Im Großen und Ganzen sind wir für einen Abzug, sobald sich die nötigen Umstände ergeben – der Dialog zwischen Transnistrien und dem restlichen Teil der Republik Moldau wiederhergestellt ist und alles seinen friedlichen Gang nimmt.“

Moskau und der ehemalige moldauische Präsident Wladimir Voronin hätten in der Vergangenheit bereits vor einer Entscheidung gestanden, verriet Putin an dieser Stelle. Im letzten Moment hätten jedoch Vertreter der westlichen Länder auf Voronin Druck ausgeübt.
„Er ist von den zuvor getroffenen Vereinbarungen abgerückt. Damit wurde die Entscheidung im Transnistrien-Konflikt auf ungewisse Zeit verschoben. Warum? Wozu? Ich habe später meine Kollegen in der Europäischen Union danach gefragt, wozu sie das gemacht haben (…) Aber lassen wir die Einzelheiten. Früher oder später wird dieses Problem gelöst“, erklärte Putin.
Wladimir Putin spricht aus dem Fernsehstudio in Nowo-Ogarjowo mit Journalisten im Rahmen der großen Pressekonferenz am 17. Dezember 2020 - SNA, 1920, 17.12.2020
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