„Was für eine Allianz ist das?“: Erdogan prangert US-Sanktionen an

© SNA / Sergey GuneevDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Archivfoto)
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Archivfoto) - SNA, 1920, 16.12.2020
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die jüngsten, wegen des Erwerbs von russischen Flugabwehrraketensystemen S-400 verhängten US-Sanktionen als einen Angriff auf die Souveränität des Landes eingestuft. Aus seiner Sicht sind die Sanktionen mit den Verpflichtungen der Nato-Verbündeten nicht vereinbar.
Erdogan verwies darauf, dass die CAATSA-Sanktionen erstmals gegen ein Mitglied des Nordatlantischen Bündnisses“ verhängt worden waren:

Dies ist das erste Mal, dass Sanktionen im Rahmen des CAATSA-Gesetzes gegen einen Nato-Mitgliedsstaat verhängt wurden. Was für Verbündete sind das? Was für eine Allianz ist das? Das ist ein offener Angriff auf die Hoheitsrechte unseres Landes“, empörte er sich.

Am Montag hatten die USA gegen die Türkei wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 Sanktionen im Rahmen des sogenannten Gesetzes zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) verhängt. Die Restriktionen seien laut dem US-Außenminister, Mike Pompeo, gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) gerichtet, das dem Amt des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, unterstellt ist.
Vorgesehen sei ein Verbot für alle US-Exportlizenzen und -genehmigungen für das Direktorat. Zudem würden die Vermögenswerte des SSB-Chefs Ismail Demir sowie anderer ranghoher Funktionäre in den Vereinigten Staaten eingefroren, so Pompeo.

Behauptungen, dass das S-400-System angeblich eine Bedrohung für die F-35 darstelle, sind nichts weiter als ein Vorwand. Das eigentliche Ziel ist es, die entscheidenden Schritte und Durchbrüche zu stören, die unser Land in letzter Zeit in der Rüstungsindustrie gemacht hat, und uns wieder von ihnen abhängig zu machen“, äußerte Erdogan.

Allerdings würden diese Versuche nicht aufgehen: „Wir werden weiterhin unseren eigenen Weg gehen und unsere Rüstungsindustrie auf jede Weise entwickeln“, sagte Erdogan.
Ankara habe Washington mehrmals vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die die Kontroverse über die S-400 beilegen würde, erinnerte der türkische Staatschef.
„Nach der gestrigen Entscheidung werden wir nun doppelt so hart daran arbeiten, unsere eigene Produktion in der Rüstungsindustrie zu erhöhen. Die Zeiten, in denen solche Sanktionen uns gehemmt hatten, sind längst vorbei“, fügte er hinzu.
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Verschärfte US-türkische Beziehungen

Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA hatten sich im Zusammenhang mit Lieferungen der russischen Flugabwehr-Raketensysteme S-400 zugespitzt. Washington forderte Ankara auf, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen und im Gegenzug amerikanische Systeme „Patriot“ zu kaufen.
Die USA drohten, den Verkauf der neuesten Kampfflugzeuge F-35 an die Türkei zu verzögern oder zu stornieren sowie Sanktionen gemäß dem sogenannten Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) zu verhängen. Die Türkei weigerte sich, Zugeständnisse zu machen, und setzte die Verhandlungen über eine weitere Lieferung von S-400-Systemen fort.
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