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Nach US-Sanktionen: Türkische Opposition für baldigste In-Dienst-Stellung von S-400-Anlagen

© CC0 / Engin_Akyurt / PixabayTürkische Flagge, Symbolbild
Türkische Flagge, Symbolbild - SNA, 1920, 15.12.2020
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Die von der Türkei erworbenen Flugabwehrsysteme S-400 aus russischer Produktion müssen nach der Verhängung von US-Sanktionen baldmöglichst in Bereitschaft versetzt werden, wie aus einer SNA vorliegenden Erklärung des türkischen Parlamentsabgeordneten und Pressesprechers der Außenpolitischen Kommission, Ünal Çeviköz, hervorgeht.
Çeviköz ist Mitglied der oppositionellen Republikanischen Volkspartei.
Die USA hatten gegen das dem Amt von Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellte Direktorat der Verteidigungsindustrie der Türkei (SSB) und seinen Chef Ismail Demir sowie gegen drei weitere Personen in der Türkei „im Zusammenhang mit Russland“ Sanktionen verhängt, hieß es im US-Finanzministerium.
US-Staatssekretär Mike Pompeo erklärte, die USA würden in vollem Maße die Sanktionen laut dem CAATSA-Gesetz „Über Widerstand gegen Widersacher Amerikas durch Sanktionen“ umsetzen – wegen der Zusammenarbeit dritter Länder mit dem Verteidigungssektor Russlands.
Die Sanktionen beinhalteten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für SSB, teilte Pompeo mit. Etwaige Vermögenswerte von SSB-Chef Ismail Demir und anderen Führungskräften in den USA würden eingefroren. Gegen sie würden außerdem Einreisebeschränkungen verhängt.

„Es wurde erwartet, dass die Schritte zur Verstärkung der Verteidigung unseres Landes, eines der wichtigsten Nato-Länder, als Maßnahme zur Festigung der Allianz selbst betrachtet werden. (…) Was jetzt getan werden muss, ist, schnellstmöglich diese Systeme zu nutzen, in die 2,5 Milliarden Dollar gesteckt wurden“, so der Abgeordnete.

Die Lieferungen neuester russischer Flugabwehrsysteme S-400, die eine Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA ausgelöst haben, wurden Mitte Juli 2019 aufgenommen.
Washington forderte von Ankara, auf den Deal zu verzichten und stattdessen US-amerikanische Patriot-Systeme zu kaufen. Die USA drohten auch, den Verkauf neuester Jagdflugzeuge vom Typ F-35 an die Türkei auszusetzen oder gar abzusagen sowie Sanktionen nach dem CAATSA-Gesetz einzuführen. Ankara weigerte sich einzulenken und setzte die Verhandlungen über den Kauf einer weiteren Partie von S-400-Anlagen fort.
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