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Gegen Monopol der Online-Riesen: EU-Kommission stellt Digital-Paket vor

© AP Photo / Francisco SecoEU-Kommission in Brüssel
EU-Kommission in Brüssel - SNA, 1920, 15.12.2020
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Am heutigen Dienstag präsentiert die EU-Kommission ein großes Digital-Paket vor, mit dem die Marktmacht von Online-Giganten wie Amazon oder Facebook begrenzt werden soll. Der Gesetzespaket soll die Position der Verbraucher stärken, fairere Bedingungen im Netz schaffen und so kleineren Unternehmen mehr Chancen geben.
Die aktuelle Gesetzeslage zu digitalen Diensten und Online-Plattformen wurde zuletzt vor 20 Jahren festgelegt und entspricht heute nicht mehr der Situation in diesem Bereich. Das neue Gesetz soll unter anderem zu mehr Transparenz von Online-Werbung beitragen und dafür sorgen, dass Verkaufsplattformen wie Amazon die Anbieter auf ihren Seiten überprüfen. Außerdem sollen Internet-Plattformen mehr Verantwortung über die Inhalte tragen, die auf ihren Seiten erscheinen. Für dauerhafte Verstöße seien empfindliche Strafen vorgesehen.
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Wie EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen noch vor ihrem Amtsantritt betonte, ermöglichen digitale Plattformen Fortschritte für Menschen, Gesellschaft und Volkswirtschaften, doch man müsse dafür sorgen, „dass sie nicht zur Destabilisierung unserer Demokratien missbraucht werden“.
Auch Margrethe Vestager, die für Digitales zuständige EU-Kommissionsvizepräsidentin, zeigte sich vor kurzem über den Einfluss der Online-Riesen auf die Freiheiten und Demokratien besorgt. Man sei derzeit an einem Punkt, an dem die Macht der digitalen Unternehmen - insbesondere der größten Gatekeeper - "unsere Freiheiten, unsere Chancen, sogar unsere Demokratie bedroht“, zitiert sie die Deutsche Presse-Agentur.
Allerdings könnten noch einige Jahre vergehen, bis die neuen Regeln in Kraft treten, denn die EU-Staaten sich zunächst auf eine gemeinsame Linie einigen müssen.
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