CDU beschließt digitalen Parteitag für Januar

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CDU-Logo (Archiv) - SNA, 1920, 14.12.2020
Der CDU-Bundesvorstand hat sich am Montag dafür ausgesprochen, dass der neue Parteivorsitzende auf einem für den 15./ 16. Januar 2021 anberaumten Online-Bundesparteitag gewählt wird. Dies gaben die Christdemokraten am Montag auf Twitter bekannt.
Die Planung sieht nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters vor, dass die Kandidaten und das Präsidium auf der Messe Berlin vor Ort sein würden. Die 1001 Delegierten würden digital zugeschaltet und auch digital abstimmen. Abschließend werde der Sieger per Briefwahl bestätigt. Dies sei erforderlich, weil das deutsche Parteiengesetz keine völlig digitale Wahl eines Parteichefs erlaube.
Mit dem neuen Parteitag-Format werde die CDU ihrer „Verantwortung in Pandemiezeiten gerecht“, so die Partei.
Die drei offiziellen Kandidaten – Friedrich Merz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Außenpolitiker Norbert Röttgen – hätten der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer versichert, dass sie das Ergebnis einer digitalen Wahl akzeptieren würden, so die Agentur unter Verweis auf die CDU. Außerdem hätten sie zugesagt, dass sich die beiden unterlegenen Bewerber bei einer abschließenden Briefwahl nicht auf die Stimmzettel setzen lassen werden.
Der Parteitag hatte bereits zwei Mal verschoben werden müssen, die ursprünglichen Termine im Mai und im Dezember ließen sich wegen der Corona-Pandemie nicht halten.
Die Wahl eines neuen CDU-Parteivorsitzenden gilt als Vorentscheidung für die Kanzlerkandidatur. Während führende CDU-Politiker auf eine schnelle Entscheidung dringen, möchte CSU-Chef Markus Söder dies erst im Frühjahr entscheiden.
CDU-Politiker Friedrich Merz (Archivbild) - SNA, 1920, 09.12.2020
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