Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Deutschland und Frankreich regen Georgien zu Demokratiereformen an

© SNA / Sputnik / Zur BilddatenbankProteste in Georgien
Proteste in Georgien - SNA, 1920, 12.12.2020
Abonnieren
Deutschland und Frankreich haben Georgien zu weiteren demokratischen Reformen ermutigt.
„Die Gesamtheit der georgischen politischen Kräfte ist sich einig, dass der Verfolgung eines Programms von Rechts- und Wahlreformen Priorität eingeräumt werden sollte“, lautet das am Samstag veröffentliche gemeinsame Schreiben.
Am Freitag hatte die georgische Opposition sechs Wochen nach der Parlamentswahl, die von Protesten geprägt war, die Arbeit in der neuen Volksvertretung boykottiert. In dem 150-Sitze-Parlament in der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) kamen rund 60 Abgeordnete nicht zur ersten Sitzung. Medienberichten zufolge kündigten sie dabei an, auf ihre Mandate verzichten zu wollen, wobei vor dem Parlament Demonstrationen begannen.
Laut der Opposition sei die Abstimmung gefälscht gewesen, wobei die internationalen Beobachter die Wahl insgesamt als frei und fair bezeichnet hatten. Allerdings hatten diese betont, dass noch ziemlich viel getan werden müsse, um eine „solide Grundlage für demokratische Wahlen“ zu schaffen.
Auch Deutschland und Frankreich machten die Öffentlichkeit in ihrem gemeinsamen Schreiben auf bestimmte Mängel aufmerksam. Sie begrüßten jedoch die getroffenen Änderungen am Wahlsystem, gemäß denen die Abstimmung zum ersten Mal verlaufen war.
„Die Georgier haben gezeigt, dass sie bereit sind, diese Reform zu nutzen, um den parlamentarischen Pluralismus zu stärken“, heißt es im Dokument.

Parlamentswahlen in Georgien

Am 31. Oktober fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission des Landes konnte die regierende Partei „Georgischer Traum“ bei der Abstimmung 48 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und wurde somit der Wahlsieger. Insgesamt sollen ins Parlament sieben Parteien und zwei politische Blöcke einziehen, die die Ein-Prozent-Hürde überwunden haben. Die Anführer der Opposition hatten bei einem Briefing nach der Abstimmung erklärt, die Ergebnisse der Parlamentswahlen für illegitim zu halten und eine neue Abstimmung zu fordern.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала