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SPD fordert zwölf Euro Mindestlohn

© REUTERS / Markus SchreiberOlaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister
Olaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister - SNA, 1920, 12.12.2020
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Die SPD will sich laut dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz konsequent für eine Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland auf zwölf Euro pro Stunde einsetzen. Derzeit liegt die Lohnuntergrenze bei 9,35 Euro brutto.
Wir wollen als Allererstes in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zwölf Euro einführen, um sicherzustellen, dass jeder den Respekt bekommt, den er für seine Arbeit auch tatsächlich verdient“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Samstag im Rahmen der Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs 2021.
Seit Jahren macht sich Scholz für einen Mindestlohn von zwölf Euro stark. Nun erneuerte er seine Forderung kurz vor der erwarteten Evaluation des Mindestlohngesetzes, welche laut Medienberichten in den kommenden Tagen vom Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgestellt wird.
Der Bundesarbeitsminister hatte schon angekündigt, dass er auf der Grundlage dieser Bewertung vorschlagen wolle, wie eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns zustandekommen kann. Auch Heil hatte sich dabei bereits für einen Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro ausgesprochen und dies Ende Oktober als „ein erreichbares Etappenziel“ bezeichnet.
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Zum 1. Januar steigt der Mindestlohn auf 9,50 Euro. Zum 1. Juli 2021 wird er auf brutto 9,60 Euro pro Stunde, zum 1. Januar 2022 auf 9,82 und zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro angehoben. Diese Stufen hatte früher die Mindestlohnkommission empfohlen, wo Vertreter der Arbeitgeber und der Gewerkschaften vorrangig vertreten sind.
Die von der Kommission vorgeschlagenen Anpassungen folgen vor allem der Tarifentwicklung, also der Einkommensentwicklung durch vorangegangene Tarifabschlüsse. Allerding bestehen die Gewerkschaften seit langem auf einem gesetzlichen Schritt, um die Lohnuntergrenze auf ein höheres Niveau zu bringen, so dass die Mindestlohnkommission weitere Anpassungen dann auf diesem Niveau künftig nach den bereits geltenden Regeln empfehlen kann.
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