Registrierung erfolgreich abgeschlossen! Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde
Um die Funktion unserer Website zu verbessern und die relevantesten Nachrichten und zielgerichtete Werbung anzuzeigen, sammeln wir technische anonymisierte Informationen über Sie, unter anderem mit Instrumenten unserer Partner. Ausführliche Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in den Datenschutzrichtlinien. Ausführliche Informationen zu den von uns genutzten Technologien finden Sie in den Regeln der Cookies-Nutzung und des automatischen Einloggens.
Indem Sie „Akzeptieren und schließen“ anklicken, stimmen Sie ausdrücklich der Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten zu, damit das beschriebene Ziel erreicht wird.
Ihre Zustimmung können Sie auf die Weise widerrufen, wie in den Datenschutzrichtlinien beschrieben.
Kein Kompromiss: Abschiebungen nach Syrien ab 2021 wieder möglich
Kein Kompromiss: Abschiebungen nach Syrien ab 2021 wieder möglich
Seit 2012 gilt in Deutschland ein Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge. Die Frage seiner Verlängerung wird schon einige Zeit diskutiert, vor allem aufgrund... 11.12.2020, SNA
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich nicht auf eine Verlängerung des generellen Abschiebestopps für Syrer in Deutschland verständigen können, teilte die Nachrichtenagentur Reuters am heutigen Freitag mit. Damit ist eine Abschiebung von Straftätern und Gefährdern nach einer Einzelfallprüfung ab 2021 wieder grundsätzlich möglich.Seit 2012 dürfen syrische Flüchtlinge nicht mehr aus Deutschland in das Bürgerkriegsland abgeschoben werden. Kritik an der Regelung gab es zuletzt nach der Messerattacke auf zwei deutsche Touristen im Oktober in Dresden, bei der einer der angegriffenen Männer starb. Für ein Ende des Abschiebestopps hatte sich vor allem Bundesinnenminister Horst Seehofer eingesetzt. Messerattacke in DresdenAm 4. Oktober waren in Dresden zwei Männer Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb, ein weiterer Mann (53) aus Köln überlebte schwer verletzt. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Tat einen radikal-islamistischen Hintergrund hatte. Der Täter hatte zunächst unerkannt entkommen können, am Tatort wurde aber das Messer gefunden. Unter Tatverdacht steht ein 20-jähriger Syrer. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung erlassen.Debatte über Abschiebung KriminellerIm Jahr 2019 wurde dem Tatverdächtigten der Flüchtlingsstatus aufgrund von Straftaten aberkannt. Wegen des geltenden Abschiebestopps nach Syrien konnte er bisher aber nicht außer Landes gebracht werden. Die Tat fachte die Debatte um die Abschiebung krimineller Flüchtlinge erneut an.
Seit 2012 gilt in Deutschland ein Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge. Die Frage seiner Verlängerung wird schon einige Zeit diskutiert, vor allem aufgrund der tödlichen Messeattacke im Oktober in Dresden. Im Rahmen der Innenministerkonferenz haben sich die Innenminister von Bund und Ländern jedoch auf keinen Kompromiss einigen können.
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich nicht auf eine Verlängerung des generellen Abschiebestopps für Syrer in Deutschland verständigen können, teilte die Nachrichtenagentur Reuters am heutigen Freitag mit. Damit ist eine Abschiebung von Straftätern und Gefährdern nach einer Einzelfallprüfung ab 2021 wieder grundsätzlich möglich.
Seit 2012 dürfen syrische Flüchtlinge nicht mehr aus Deutschland in das Bürgerkriegsland abgeschoben werden. Kritik an der Regelung gab es zuletzt nach der Messerattacke auf zwei deutsche Touristen im Oktober in Dresden, bei der einer der angegriffenen Männer starb. Für ein Ende des Abschiebestopps hatte sich vor allem Bundesinnenminister Horst Seehofer eingesetzt.
Messerattacke in Dresden
Am 4. Oktober waren in Dresden zwei Männer Opfer einer Messerattacke geworden. Ein 55-Jähriger aus Krefeld starb, ein weiterer Mann (53) aus Köln überlebte schwer verletzt. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Tat einen radikal-islamistischen Hintergrund hatte. Der Täter hatte zunächst unerkannt entkommen können, am Tatort wurde aber das Messer gefunden. Unter Tatverdacht steht ein 20-jähriger Syrer. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Mordes, versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung erlassen.
Debatte über Abschiebung Krimineller
Im Jahr 2019 wurde dem Tatverdächtigten der Flüchtlingsstatus aufgrund von Straftaten aberkannt. Wegen des geltenden Abschiebestopps nach Syrien konnte er bisher aber nicht außer Landes gebracht werden. Die Tat fachte die Debatte um die Abschiebung krimineller Flüchtlinge erneut an.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Zugriff auf den Chat ist wegen einer Verletzung der Regeln eingeschränkt worden.
Sie dürfen an der Diskussion wieder teilnehmen in: ∞.
Wenn Sie mit der Sperre nicht einverstanden sind, nutzen Sie unsere Feedback-Option
Dieser Kommentarbereich ist geschlossen. Alle Diskussionen sind 24 Stunden nach der Veröffentlichung des Artikels zugänglich.
