Nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt

© REUTERS / FABRIZIO BENSCHSitzung des Bundestages
Sitzung des Bundestages - SNA, 1920, 09.12.2020
Die nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt. Das hat am Mittwoch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Angaben der dpa angeordnet. Er folgte damit einer Empfehlung der Bundesregierung.
Diese Empfehlung war im vergangenen November abgegeben worden:
„Da die Termine für Wahlen zum Deutschen Bundestag nicht mit Ferienzeiten kollidieren sollen, kommen für die nächste Bundestagswahl nur der 19. oder der 26. September 2021 in Frage”, sagte damals Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).
Die Länder und die im Bundestag vertretenen Parteien hätten sich mehrheitlich für den 26. September ausgesprochen. Der Bundeswahlleiter habe keine Einwände angemeldet.
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Nach Paragraf 16 Bundeswahlgesetz bestimmt allerdings der Bundespräsident den Wahltag endgültig. Er fertigte nun die Anordnung über die Bundestagswahl 2021 aus, wie dieser Vorgang offiziell heißt.
Gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes wird der Bundestag auf vier Jahre gewählt. Für die Wahltermin gibt es ein zweimonatiges Zeitfenster. Die Neuwahl findet demnach frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode statt. Dieses Datum wird durch das Zusammentreten des neu gewählten Parlaments markiert.
Der 19. Deutsche Bundestag war am 24. September 2017 gewählt worden. Das neu gewählte Parlament trat erstmals einen Monat später, am 24. Oktober, zusammen.
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