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UN fordert Freilassung von Julian Assange wegen Corona-Ausbruch in Haftanstalt

© AP Photo / Kirsty WigglesworthEin Demonstrant in London protestiert gegen das Auslieferungsverfahren um Julian Assange
Ein Demonstrant in London protestiert gegen das Auslieferungsverfahren um Julian Assange  - SNA, 1920, 08.12.2020
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Der UN-Sonderberichterstatter über Foltern, Nils Melzer, hat die Freilassung des Wikileaks-Gründers Julian Assange bzw. dessen Überführung in den Hausarrest gefordert. Er begründete dies mit dem Corona-Ausbruch im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, in dem sich Assange derzeit befindet.
Die britischen Behörden hätten Assange aufgrund eines Haftbefehls festgenommen, den Schweden wegen eines mutmaßlichen Sexualdeliktes ausgestellt habe, so Melzer. Der Vorwurf sei später wegen fehlender Beweise fallen gelassen worden. Heute würde Assange nur zur Prävention dort festgehalten, um seine Präsenz im Falle einer stattgegebenen Auslieferung in die Vereinigten Staaten zu gewährleisten. Das Verfahren könnte sich jedoch noch über mehrere Jahre hinziehen.
„Assange ist kein strafrechtlich Verurteilter und stellt für niemanden eine Gefahr dar. Daher ist seine lange Einzelhaft im Hochsicherheitsgefängnis weder notwendig noch verhältnismäßig und entbehrt eindeutig jeglicher Rechtsgrundlage“, argumentierte der Sonderberichterstatter.
Laut Melzer lassen sich die schweren Leiden, welche Assange durch seine langfristige Einzelhaft zugefügt werden, nicht nur auf eine quasi willkürliche Inhaftiereung zurückführen, sondern stellen ebenso eine Art Folter sowie unmenschliche und erniedrigende Bestrafung dar. Das alles untergrabe die bereits angeschlagene Gesundheit des Häftlings.
Melzer verwies in dem Zusammenhang auf den Covid-19-Ausbruch in dem Gefängnis, in dem sich Assange derzeit befinde. Angaben zufolge sollen sich von 160 Insassen inzwischen 65 mit dem Virus infiziert haben – darunter in dem Trakt von Assange. Die restriktiven Maßnahmen, die weltweit zur Covid-19-Eindämmung ergriffen würden, müssten auch für Insassen gelten, deren Freiheitsentzug nicht unbedingt notwendig sei, betonte Melzer.
„Zunächst sollten alternative Maßnahmen zur Inhaftierung bei anfälligen Personen wie etwa Assange angewendet werden, der an einer bereits zuvor vorhandenen Atemwegserkrankung leidet“, sagte Melzer und rief London dazu auf, Assange freizulassen oder ihn während der Prüfung des Auslieferungsantrages unter Hausarrest zu stellen. In diesem Fall könnte er sich gesundheitlich erholen und auf den Prozess vorbereiten.

Assange in Haft

Die amerikanische Justiz besteht auf Assanges Auslieferung. Sie wirft ihm vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning bei der Veröffentlichung von Geheimmaterial zu US-Militäreinsätzen in Afghanistan und im Irak geholfen zu haben. Assange drohen bis zu 175 Jahren Haft – falls er in allen Anklagepunkten verurteilt wird.
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Im Jahr 2012 hatte Assange aus Angst vor einer Auslieferung an die USA in Ecuadors Botschaft in London Zuflucht gefunden. Damals lag ein Haftbefehl wegen Vergewaltigungsbeschuldigungen gegen ihn vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Assange wurde von der britischen Polizei im April 2019 verhaftet, weil er mit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft gegen die Kautionsregeln verstoßen hatte. Seit rund eineinhalb Jahren befindet sich der WikiLeaks-Gründer im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.
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