EU gibt Anspruch auf Rolle eines der Zentren in multipolarer Welt auf – Lawrow

© SNA / Pressedienst des Außenministeriums RusslandsRusslands Außenminister Sergej Lawrow (Archivfoto)
Russlands Außenminister Sergej Lawrow (Archivfoto) - SNA, 1920, 08.12.2020
Die Europäische Union hat nach Ansicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow den Anspruch auf die Rolle eines der Zentren im multipolaren System aufgegeben und orientiert sich vollständig am Kurs der Vereinigten Staaten.
„Allem Anschein nach hat die Europäische Union offensichtlich ihre Ansprüche auf die Rolle eines der Pole in einem multipolaren System aufgegeben, das sich objektiv gestaltet, und orientiert sich vollständig an den Vereinigten Staaten“, äußerte er bei einer Videokonferenz der Non-Profit-Organisation „Russischer Rat für internationale Angelegenheiten“.
Das Verhalten der Bundesrepublik Deutschland in jüngster Zeit lege an den Tag, dass Berlin auch diesem Kurs folge, sagte er:

Die Verhaltensweise Deutschlands in vielen Fragen hat uns in jüngster Zeit davon überzeugt, dass Berlin gerade dies tun will, ohne seinen Anspruch auf eine vollständige Führung in der EU aufzugeben. Die Verhaltensweise der Franzosen ist eine etwas andere, aber der EU-Trend, die Ansprüche auf die Rolle eines Pols in einer multipolaren Weltordnung aufzugeben, scheint uns vorherrschend zu sein“.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow (Archivfoto) - SNA
Sergej Lawrow
Russlands Außenminister
Um dieses Verhalten rechtzufertigen, schlage der Westen „das berüchtigte Konzept einer Weltordnung, die auf Regeln beruht“, vor. „Die Regeln werden so nebenbei, bei verschiedenen internen Zusammenkünften im engen Kreis, erfunden“, so der russische Außenminister. Nach der Schaffung von Sanktionsmechanismen im Bereich der C-Waffen sowie der Bekämpfung von Cyberangriffen habe die Europäische Union einen weiteren Sanktionsmechanismus – nun für Menschenrechtsverletzungen – genehmigt und somit wieder einmal das Lob von US-Außenminister Michael Pompeo verdient. Diese Mechanismen schaffe die EU „in ihrem engen Kreis, ohne sich an universelle Gremien zu wenden, die unter der Schirmherrschaft der Uno geschaffen wurden“, sagte Lawrow.
EU Flagge (Symbolbild) - SNA, 1920, 08.12.2020
Auswahl von Menschenrechtsverletzern „zu groß“: Neue globale EU-Sanktionsregelung tritt in Kraft

Beteiligung „unversöhnlicher Gegner“ erforderlich

Deutschland und Frankreich würden der ganzen Welt die Haltung und die Initiative der Europäischen Union präsentieren, als etwas, was nicht in Frage gestellt und nur als Vorbild verwendet werden dürfe, beanstandete er.
Russland sei mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden, denn die dauerhaftesten Vereinbarungen würden die Teilnahme von verschiedensten, oft entgegengesetzten Meinungen voraussetzen, äußerte der russische Außenminister:

Wir sind überzeugt: So schwierig es auch sein mag, in universellen Strukturen zu arbeiten, in denen das ganze Spektrum von Meinungen, darunter auch entgegengesetzten Meinungen, vertreten wird, die einzig tragfähigen Vereinbarungen sind jedoch diejenigen, die unter ausnahmsloser Beteiligung aller Staaten verabschiedet wurden, einschließlich solcher, die unter Beteiligung unversöhnlicher Gegner vereinbart wurden“, betonte er. „Aber leider braucht der Westen dies nicht mehr, der Westen versucht, daran zweifle ich nicht, das unipolare Modell der Weltordnung wiederherzustellen”.

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