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Was erwarten europäische Unternehmen in Russland von 2021?

© Foto : AEBDer russische Wirtschaftsminister Maxim Reschetnikow (i.d.Mitte) beim Treffen mit EU-Unternehmern
Der russische Wirtschaftsminister Maxim Reschetnikow (i.d.Mitte) beim Treffen mit EU-Unternehmern - SNA, 1920, 04.12.2020
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Großunternehmen in Russland haben die Coronavirus-Pandemie recht gut überstanden. Eine Erholung wird für 2021 erwartet, sagte Wirtschaftsminister Maxim Resсhetnikow bei einem Treffen mit Vertretern der Assoziation des Europäischen Business (AEB) in Moskau. Kontroverse Themen wurden ebenfalls diskutiert.
Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation bewerte die aktuelle Situation im Bereich der Großunternehmen vor dem Hintergrund der gesamten Coronavirus-Pandemie als ziemlich gut. Von mehr als 1000 strategischen Unternehmen befänden sich jedoch 100 Unternehmen in der Zone ernsthafter Risiken, sagte der Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Maxim Reschetnikow, bei einem Treffen mit europäischen und russischen Unternehmern. Laut dem Minister wird für 2021 indes ein Erholungswachstum der Wirtschaft erwartet: „Wenn es von April bis Mai notwendig war, einfach durchzustehen und sich jetzt an die heutige Situation anzupassen, so erwarten wir nächstes Jahr ein Erholungswachstum, und unsere Aufgabe ist es, über strukturelle Veränderungen im Voraus nachzudenken.“
Reschetnikow sprach auch über die Möglichkeiten für ausländische Investoren in Russland. Dieses Thema bleibt sowohl für ausländische Firmen als auch für die russische Regierung relevant. Insbesondere wies er auf die Fortschritte bei der Entwicklung der Investitionsgesetzgebung hin, die ein stabiles Geschäftsumfeld garantiert. Es brachte ein positives Ergebnis: das Ministerium habe 22 Anträge mit Gesamtinvestitionen von 900 Milliarden Rubel für den Abschluss von Vereinbarungen über den Schutz und die Förderung von Investitionen erhalten.
Johan Vanderplaetse, Präsident des AEB-Verwaltungsrates, ging auf Fragen ein, die für das Geschäft besorgniserregend sind. Insbesondere stellte er fest, dass COVID-19 auf die eine oder andere Weise die Digitalisierung der Wirtschaft erheblich beschleunigt habe: „Digitale Technologien steigern die Effizienz von Unternehmen und sind ein Schlüsselelement der Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft.“ Daher äußerte Vanderplaetse die Besorgnis europäischer Unternehmen über die Verschärfung der Vorschriften für den Einsatz ausländischer Software in Russland.
„Angesichts der berechtigten Sicherheitsbedenken und der Notwendigkeit, die kritische Infrastruktur Russlands zu schützen, befürchten wir bei AEB, dass diese Beschränkungen den Übergang Russlands zu einer modernen digitalen Gesellschaft ernsthaft behindern oder zumindest verlangsamen werden. Das ist an sich ein Sicherheits- und Wirtschaftsproblem“, so Vanderplaetse.
Er erinnerte auch an die bestehenden Probleme bei der Legalisierung von Parallelimporten. „Wahrscheinlich ist es notwendig, ein Gleichgewicht zwischen den Interessen nicht nur der Importeure, sondern auch den Interessen der Verbraucher sowie der Produzenten im Land zu finden“, sagte dazu der Wirtschaftsminister und fügte hinzu, dass von Dezember bis Januar Konsultationen mit allen Interessenten stattfinden werden, um der Regierung eine Kompromisslösung vorzulegen. Die Entscheidung werde unter Berücksichtigung der Interessen ausländischer Unternehmen getroffen, die in Russland investieren, versicherte er. Es sei daran erinnert, dass der russische Antimonopoldienst (FAS) mehrmals darauf hingewiesen habe, dass das Verbot von Parallelimporten den Wettbewerb einschränke und den Verbrauchern den Zugang zu Originalwaren verweigere. Im August verkündete der Antimonopoldienst seine erste Entscheidung beim Parallelimportstreit. Der Dienst bestätigte, dass Daimler A.G. und die KYB Corporation den Import von Originalersatzteilen nach Russland in unangemessener Weise beschränkt haben.
Beim Briefing wurde auch die Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU bei der Klimaschutzagenda angesprochen. Der Kohlenstoff-Anpassungsmechanismus an die Grenzen der EU, der bald in Kraft gesetzt werden solle, müsse den internationalen Handelsnormen entsprechen und den Beitrag Russlands zur Lösung globaler Klimaprobleme berücksichtigen, betonte Minister Reschetnikow. Wie die Europäische Union engagiere sich auch Russland weltweit für die Erhaltung des Klimas. Russland sei es gelungen, bei der Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen die globale Erwärmung für ein Jahr zu stoppen. Daher begrenze die Russische Föderation ihre Emissionen konsequent auf 70 Prozent gegenüber den Werten von 1990. Der Minister hofft, dass der Gesetzentwurf zur Regulierung der Treibhausgas-Emissionen noch dieses Jahr in die Staatsduma eingebracht werde.
Das Treffen fand unter Corona-Einschränkungen in einem online/offline Format statt, jedoch in begrenzter Zusammensetzung. CEO der AEB Tadzio Schilling stellte am Ende des Treffens fest, dass die europäischen Unternehmen die wichtigsten Fragen mit Minister Reschetnikow offen erörtert hätten. Schilling fügte hinzu, dass eine der Hauptaufgaben der AEB darin bestehe, einen aktiven Dialog zwischen ausländischen Investoren und Regierungsbeamten zu entwickeln. Die AEB habe diese Aufgabe bereits 25 Jahre lang erfolgreich bewältigt.
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