Das iranische Atomprogramm und ein weiteres Attentat

© REUTERS / West Asia News Agency / HandoutBeerdigung des iranischen Nuklearphysikers Mohsen Fakhrizadeh in Teheran am 30. November 2020
Beerdigung des iranischen Nuklearphysikers Mohsen Fakhrizadeh in Teheran am 30. November 2020 - SNA, 1920, 02.12.2020
Die Tötung des iranischen Atomwissenschaftlers Mohsen Fachrizadeh findet in der europäischen Presse vergleichsweise wenig Niederschlag, auch wenn sich in diesem Mord die vielen Schattenkriege der Region spiegeln. Karin Kneissl analysiert die Hintergründe dieses Attentats und dessen möglichen Folgen für die iranische Außenpolitik.
Wer die Krimis von Agatha Christie kennt, weiß um das stets wiederkehrende Dilemma der vielen Verdächtigen, die sich im Raum befinden. Jeder von ihnen hatte ein Motiv für den erfolgten Mord. Ähnlich verhält es sich mit der Ermordung des iranischen Nuklearexperten Fachrizadeh auf einer Fernstraße nahe Teheran. Es handelte sich offenbar um ein Terrorkommando, das den Konvoi stoppte und den 62-jährigen General der Revolutionswächter sowie seine Leibwächter erschoss. Zum Ablauf des Anschlags zirkulieren vorläufig unterschiedliche Versionen, die von einem sogenannten hold-up sprechen, der mehr an Mafia Methoden erinnert, bis zu einem ferngesteuerten Maschinengewehr. Wohin führt die Spur?

Die vielen Verdächtigen

Irans Außenminister Javad Zarif erklärte, viel deute auf eine israelische Verwicklung hin. War doch der Name des Ermordeten von Premier Benjamin Netanyahu im Mai 2018 während eines dramatischen TV-Auftritts genannt worden. Vier Monate zuvor hätten Agenten des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad offenbar Dokumente über ein geheimes Atomwaffenprogramm des Irans in einem Warenlager erbeutet. Es gilt als offenes Geheimnis, dass Mossad-Agenten oder von ihnen beauftragte Killer zwischen 2010 und 2012 mehrere Atomwissenschaftler im Iran ermordet haben. Der Name Fachrizadeh kam dabei immer wieder zur Sprache. Viele nannten den Nuklearphysiker den „Robert Oppenheimer“ des Irans, da er als Kopf des „Amad“-Projektes angesehen wird. Dieses wiederum gilt als Irans Manhattan-Projekt, wie die Entwicklung der ersten Atombombe in den 1940er Jahren in den USA genannt wurde, die in den Abwürfen der US-Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 mündete.

Gemeinsames Feindbild Iran

Das Zweckbündnis, das Israel und einige arabische Monarchien am Persischen Golf in den letzten Jahren eingegangen sind, fußt auf dem gemeinsamen Feindbild Iran. Staaten, wie Saudi-Arabien und vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate, aber auch Ägypten, haben ebenfalls ihre offenen Rechnungen mit den iranischen Revolutionswächtern. Ebenso könnten auch interne Verwerfungen und Intrigen, an denen nicht nur die iranische Politik reich ist, eine Rolle gespielt haben. Fachrizadeh übernahm 1998 die Leitung des militärischen Atomprogramms nachdem sein Vorgänger in Ungnade gefallen war.
So mancher Iraner stellte sich auch dieses Mal wieder die Frage, warum derart exponierte Personen nicht besser geschützt werden. In Zeiten von Drohnen, die klein wie ein Feuerzeug sein können, und deren Software das Zielobjekt unter Dutzenden Personen im Raum erkennt, erscheinen herkömmliche Konzepte des Personenschutzes ohnehin fast überholt. In diesem Fall wurde aber ziemlich konventionell gearbeitet, wie wir es aus terroristischen Anschlägen der letzten Jahrzehnte kennen: ein Konvoi wird angegriffen, die Leibwächter reagieren teils falsch.

Iranische Drohkulisse ohne Folgen

Als am 3. Januar General Qassem Soleimani, unter anderem Befehlshaber im Kampf der irakischen Milizen gegen den IS, auf dem Flughafen von Bagdad Opfer eines von den USA befehligten Raketenangriffs wurde, überschlugen sich die Meldungen zu einer unmittelbar bevorstehenden militärischen Konfrontation zwischen den USA und dem Iran. Ich rechnete damals nicht mit einer Eskalation und tue es auch heute nicht. Vor elf Monaten war die Welt gewissermaßen noch in Ordnung, man blickte nur mit Staunen auf den Lockdown in einer chinesischen Provinz infolge eines neuen Virus. Die Weltwirtschaftskrise, der aktuelle Limbo-Zustand zwischen der zweiten und möglicherweise dritten Welle der Pandemie sowie das Machtvakuum in den USA bündeln die Aufmerksamkeit andernorts.
Soleimani hinterließ eine Lücke in der militärischen Hierarchie, die es zu füllen galt. Dasselbe gilt nun für die iranische Nuklearphysik, die nicht exklusiv an einer Person hängt. Umso mehr stellt sich die Frage nach dem Nutzen solcher Tötungen. Denn egal ob Israel Hamas-Führer oder einst PLO-Vertreter „liquidierte“, es folgt jedes Mal eine neue Garde nach. Die nächste Generation ist meist anarchischer und schwieriger zu kontrollieren.

Bemerkenswerte Geduld Teherans oder strategische Zurückhaltung?

Der Geduldsfaden der iranischen Regierungsvertreter ist bemerkenswert; es muss zwar der Volkszorn, der oft ein inszenierter ist, kanalisiert werden, aber im Prinzip hatten sich die Iraner bereits zu Beginn der Trump-Regierung entschlossen, diese vier Jahre eben auszusitzen: den Ausstieg der Trump Regierung aus dem iranischen Nuklearabkommen JCPOA und all die erratischen Aktionen des US-Außenministeriums, wie neue Sanktionen in Kraft setzen zu wollen. Rückendeckung fand Teheran jedenfalls bei den anderen Vertragsstaaten des JCPOA, also den verbliebenen ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie zudem Deutschland und die EU. Die Bereitschaft der Iraner, das JCPOA irgendwie doch noch umzusetzen und endlich auch Investitionen ins Land zu holen, ist theoretisch da. Zugleich hat aber in diesem Jahr eine weitreichende strategische Allianz mit China begonnen, die langfristig mehr ins Gewicht fallen könnte als alle Versprechungen europäischer Regierungen, die aus Angst vor US-Sanktionen gegen europäische Firmen, nie umgesetzt wurden.

Ein Kuckucksei für Biden?

Noch ist Donald Trump für rund neun Wochen Oberbefehlshaber der USA, seine Rückzugspläne für Afghanistan und Syrien schrecken vor allem die Nato-Partner auf. Ob Trump eine militärische Intervention anzettelt, mit der sich dann sein Nachfolger Joe Biden außenpolitisch herumschlagen muss? Der gewiefte Republikaner George H. Bush tat dies Anfang Dezember 1992, als er eine Somalia-Operation startete, deren mediale Koordination die militärischen Vorbereitungen in den Schatten stellte. „Black Hawk Down“ wurde zum Synonym des Scheiterns der US-Armee am Horn von Afrika, aber noch mehr zur Tragödie für die betroffenen Menschen.
Ähnliches wird Trump meines Erachtens nicht provozieren, aber seinen regionalen Verbündeten, allen voran dem saudischen Kronprinzen, Mohammed Bin Salman, ist manches zuzutrauen. Dass die Saudis und Israelis mit Biden und vor allem seiner Vize Kamala Harris eine andere Nahostpolitik erwartet, liegt auf der Hand. Die Palästinafrage wird wieder aufs Tapet kommen, ebenso könnte die wesentliche diplomatische Errungenschaft der Obama-Ära, nämlich dieses detaillierte Abrüstungsabkommen mit dem Iran, das im Juli 2015 unterzeichnet wurde und für Aufbruchsstimmung sorgte, wieder relevant werden.
Biden hatte als Vizepräsident seinen Anteil an jenen direkten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran, die der Oman bereits im Herbst 2012 vermittelte. Zu Erinnerung – der damalige iranische Präsident hieß Mahmud Ahmadinedschad. Dass es trotz Aufhebung sämtlicher Sanktionen des UN-Sicherheitsrats letztlich nicht zu den erhofften Investitionen im Iran kam, hängt mit der Rolle des US-Finanzmarktes zusammen. Banken trauten sich nicht, Projekte zu finanzieren. Auf Umwegen wollte die EU eine Art Tauschbörse auf die Beine stellen, die aber vorwiegend humanitäre Güter bis zu 50 Millionen Euro finanzieren soll. Die Glaubwürdigkeit der EU litt an dieser Erosion des Vertragswerkes, ebenso wie die Erwartungshaltung der iranischen Bevölkerung. Der jetzige Terrorakt reiht sich ein in ein Mosaik der vielen Akte der Destabilisierung in der Region. Argwohn und Misstrauen wachsen. Vieles von dem, was im Nahen Osten begann, erreichte früher oder später auch den Westen. Gerne bediene ich das Wortspiel, dass Orientierung von Orient kommt.

Das globale Limbo

Regierungen mit einer vorhersehbaren und von Interessen definierten Außenpolitik sind in unserer Zeit selten geworden. Ad-hoc-Allianzen, Volten und Emotionen bestimmen zunehmend die internationalen Beziehungen. Die Lage am Persischen Golf, der nur in der arabischen Sprache der „Halij al arabi“, also der Arabische Golf ist, war zu allen Zeiten eine Bühne für weltpolitische Auseinandersetzungen und damit oft ein Spiegel der jeweiligen Ära. Ging es dem britischen Weltreich um Handelsplätze am Weg nach Indien, bauten die USA nach 1945 hier ihre Erdölallianzen aus.

China ist nicht die erste Wahl für den Iran

Für China geht es jedenfalls um sehr viel mehr als Handelswege und Rohstoffverträge. China ist nicht der Partner erster Wahl für den Iran, das ist viel mehr Indien, zu dem viele historische und kulturelle Verbindungen bestehen. Aber China erweist sich zunehmend als Alternative, wenn es um die wirklich großen Geschäfte geht. Im Iran stark zu spüren ist eine tief sitzende Ablehnung ausländischer Einmischung. Persien als Spielball russischer und britischer Interessen war das Thema des für die damalige Qajaren-Dynastie unrühmlichen 19. Jahrhunderts. Der Sturz von Mossadegh 1953 ist einer der vielen wunden Punkte in der gemeinsamen Erinnerung in einem an sich tief zerrissenen Land. China bekundet stets seine Politik der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten.
Weder wird sich eine neue US-Regierung nun prioritär dem Iran-Dossier widmen noch wird es zu großen innenpolitischen Veränderungen kommen. Doch Veränderungen sind in der Region inmitten eines globalen Limbo im Gange, alte Strukturen und auch traditionelle Hierarchien brechen auf. Die neue Nachfolgeordnung hat sich noch nicht etabliert. Übergangszeiten sind meist reich an Brisanz und Überraschungen, ob sie gute oder schlechte sind, lässt sich für die Beteiligten noch nicht erkennen. Um mit der eingangs zitierten Agatha Christie noch einmal zu sprechen: „Ein schwacher Mann in der Ecke ist gefährlicher als ein starker.“
* Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.
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